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Lokales Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Bundestagswahl in Leipzig
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Kandidaten, Briefwahl, Parteien: Das Wichtigste zur Bundestagswahl 2021 in Leipzig

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20:32 24.09.2021
Per Briefwahl können 460.000 Leipzigerinnen und Leipziger bereits jetzt über die Zusammensetzung des 20. Bundestages mitbestimmen.
Per Briefwahl können 460.000 Leipzigerinnen und Leipziger bereits jetzt über die Zusammensetzung des 20. Bundestages mitbestimmen. Quelle: imago
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Leipzig

Der Bundestagswahlkampf befindet sich in der heißen Phase – am 26. September können Bürgerinnen und Bürger einen neuen Bundestag wählen. Die LVZ gibt einen Überblick, welche Parteien in Leipzig zur Wahl stehen und beantwortet die wichtigsten Fragen zum Ablauf.

Wer darf in Leipzig wählen?

460.000 Leipzigerinnen und Leipziger sind am 26. September aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Wahlberechtigt ist, wer mindestens 18 Jahre alt ist, die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, seit mindestens drei Monaten in Deutschland wohnt und nicht – beispielsweise wegen Verurteilung nach bestimmten Straftaten – vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

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Welche Wahlkreise gibt es in Leipzig?

Die Stadt ist in zwei Bundestagswahlkreise unterteilt: Die nördlichen Stadtbezirke bilden den Wahlkreis 152 (Leipzig I), die südlichen Stadtbezirke bilden den Wahlkreis 153 (Leipzig II).

Wie wird gewählt?

Jeder Wähler hat zwei Stimmen: Mit der Erststimme wird pro Wahlkreis ein Abgeordneter direkt in den Bundestag gewählt. Mit der Zweitstimme kreuzen die Wähler eine Partei (Landesliste) an. Auch wenn Zeilen auf dem Stimmzettel leer sind, dürfen keine weiteren Namen oder Parteien eingetragen werden.

Welche Kandidaten können im Wahlkreis 152 mit der Erststimme gewählt werden?

Welche Kandidaten können im Wahlkreis 153 mit der Erststimme gewählt werden?

Welche Partei kann ich bei der Bundestagswahl in Leipzig mit der Zweitstimme wählen?

Der Landeswahlausschuss des Freistaates Sachsen hat für die eingereichten Landeslisten folgender Parteien die Zulassung beschlossen:

  • Alternative für Deutschland (AfD)
  • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
  • Die Linke
  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
  • Freie Demokratische Partei (FDP)
  • Bündnis 90/Die Grünen (Grüne)
  • Tierschutzpartei
  • Die Partei
  • Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
  • Freie Wähler
  • Piratenpartei Deutschland (Piraten)
  • Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
  • V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³)
  • Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
  • Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)
  • Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C)
  • Der dritte Weg (III. Weg)
  • Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
  • Partei der Humanisten (Die Humanisten)
  • Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)
  • Team Todenhöfer - Die Gerechtigkeitspartei (Team Todenhöfer)
  • Volt Deutschland (Volt)

Wie weise ich mich als Wähler aus?

Wahlberechtigte werden automatisch in das Leipziger Wählerverzeichnis eingetragen, wenn sie am 15. August 2021 ihren Hauptwohnsitz in der Stadt hatten. Die Wahlbenachrichtigung, deren Vorlage im Wahllokal gewöhnlich ausreicht (sicherheitshalber sollte man noch seinen Personalausweis dabei haben), sollte bis zum 5. September jedem Wahlberechtigten per Post zugestellt werden. Auf ihr findet sich zugleich die Anschrift des Wahllokales und ein Antrag, mit dem man bei Bedarf einen Wahlschein zur Briefwahl oder Stimmabgabe in einem anderen Wahllokal beantragen kann. Wer seine Benachrichtigungskarte bis zum 5. September nicht bekommen hat, sollte sich ans Amt für Statistik und Wahlen im Neuen Rathaus (Telefon 0341 123 2865) wenden und ins Wählerverzeichnis eintragen lassen.

Wie viele Wahllokale gibt es und wie lange sind sie geöffnet?

Die beiden Wahlkreise sind in 581 Wahlbezirke unterteilt. Diese gliedern sich in 405 Urnenwahlbezirke – das sind die Wahllokale, deren Anschrift jeder mit seiner Wahlbenachrichtigung erhält, sowie 176 Briefwahlbezirke. Die Wahllokale verteilen sich auf insgesamt 147 Gebäude, in denen sich jeweils ein bis sieben Wahlräume befinden. Die Wahllokale sind am 26. September von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Mit 258 Wahlbezirken sind knapp zwei Drittel der Wahllokale barrierefrei. Die Zuteilung der Wahllokale ist so gewählt, dass sie im Schnitt nur 300 Meter von der Wohnadresse des Wählers entfernt sind.

Wie funktioniert die Briefwahl?

Wer am 26. September nicht in der Stadt ist oder aus einem anderen Grund nicht ins Wahllokal gehen möchte, kann auch vorab per Briefwahl an der Bundestagswahl teilnehmen. Denn grundsätzlich können alle Wahlberechtigten „ohne Vorliegen eines besonderen Grundes“ per Brief abstimmen, wie der Bundeswahlleiter erklärt.

Die Briefwahlstelle befindet sich in der Unteren Wandelhalle des Neuen Rathauses, Eingang Martin-Luther-Ring 4. Sie ist vom 23. August bis 24. September geöffnet (Montag bis Donnerstag von 9 bis 18 Uhr, Freitag von 9 bis 14 Uhr, am 24. September von 9 bis 18 Uhr). Dort kann die Briefwahl sowohl beantragt als auch gleich vollzogen werden. Mitzubringen ist der Personalausweis oder Reisepass und die Wahlbenachrichtigung. Die Antragstellung kann auch online erfolgen. Die Wahlbriefe mit dem ausgefüllten Stimmzettel müssen – falls sie mit der Post verschickt werden – rechtzeitig versandt werden, damit sie spätestens am Wahltag, 18 Uhr, vorliegen. Sie können am Wahltag auch noch bis 18 Uhr im Briefkasten des Wahlamtes am Neuen Rathaus, Lotterstraße 1, eingeworfen werden.

Was muss beim Ausfüllen der Briefwahlunterlagen beachtet werden?

Die Briefwahlunterlagen sind umfassend – Wahlschein, Stimmzettel, Stimmzettel-Umschlag in Blau, Wahlbrief-Umschlag in Rot plus Infoblatt – all das erreicht den Wahlberechtigten per Post. Das Infoblatt gibt Aufschluss darüber, wie dir Briefwahl funktioniert: Zunächst Erst- und Zweitstimme persönlich und unbeobachtet auf dem Stimmzettel ankreuzen, anschließend falten und in den blauen Umschlag stecken, diesen zukleben. Daraufhin die Versicherung an Eides statt auf dem Wahlschein datieren und unterschreiben. Dann den blauen Umschlag plus Wahlschein in den roten Umschlag stecken, zukleben und unfrankiert in den Briefkasten werfen.

Kann man sicher sein, dass die Stimme auch ankommt?

Ja. Die roten Umschläge sind sehr auffällig und können dadurch leicht erkannt werden. Laut Bundeswahlleiter ist mit der Deutschen Post vereinbart, dass selbst Wahlbriefe, die die am Tag vor der Wahl in den Briefkasten geworfen wurden, noch am Wahl-Sonntag zugestellt werden. Sollte das rechtzeitige Einwerfen nicht geklappt haben, kann der rote Umschlag bei der auf diesem angegebenen Stelle abgegeben werden.

Von LVZ/flo/ks/dpa