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Lokales Kritik an Polizei nach Compact-Konferenz – 700 Beamte in Leipzig im Einsatz
Leipzig Lokales Kritik an Polizei nach Compact-Konferenz – 700 Beamte in Leipzig im Einsatz
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21:56 26.11.2017
Polizeieinsatz und Proteste vor der Compact-Konferenz am Sonnabend in Leipzig. Quelle: André Kempner
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Leipzig

Nach der Compact-Konferenz und den Gegenprotesten am Sonnabend in Leipzig wird Kritik am Einsatz der Polizei laut. Die Demobeobachtung Leipzig bemängelt ein unverhältnismäßiges Vorgehen gegen die etwa 200 bis 300 Gegendemonstranten. Die Beamten hätten „die Grundrechte der Demonstrierenden erheblich beschnitten“, heißt es in einer Mitteilung.

Auf der Alten Messe formierten sich am Samstag Proteste gegen die Compact-Konferenz im Eventpalast.

Demnach seien zum einen Übersichtsaufnahmen der Fahrraddemo per Kamera aufgezeichnet worden – dies sei bei Unübersichtlichkeit der Lage zwar rechtlich zulässig, eine Unübersichtlichkeit bei etwa 15 Teilnehmern aber nicht gegeben. Zudem wären Beamte gegen 11.30 Uhr an der Puschstraße Ecke Straße des 18. Oktobers rabiat gegen Gegendemonstranten vorgegangen: Noch während verhandelt wurde, ob ein Teil der angemeldeten Demoroute als Zugang für Teilnehmer der Compact-Konferenz geräumt werden soll, hätten Beamte Teilnehmer von der Straße gedrängt. Dabei seien sie geschubst worden, auch als sie sich bereits im zugewiesenen Bereich befanden, so die Demobeobachtung. „Etwa 40 bis 50 Personen versuchten, den Zugang auf der Puschstraße zu versperren“, erklärte hingegen Polizeisprecher Uwe Voigt.

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"Rabiates Vorgehen"

Laut Demobeobachtung sei zudem ein Mensch in Gewahrsam genommen und dabei von vier Polizisten zu Fall gebracht worden. Als kurz darauf ein anderer Teilnehmer kontrolliert und dafür aus der Masse herausgezogen wurde, gingen sie den Angaben nach so rabiat vor, dass ein nicht beteiligter Mensch stürzte und mit dem Kopf auf dem Boden aufschlug.

„Wir werden uns mit diesem Einsatz noch weiter beschäftigen und auf Auswertung drängen“, sagte Irena Rudolph-Kokott vom Bündnis No Compact am Sonntag. Ihren Angaben nach hätten Beamte „grundlos massiv verdachtsunabhängige Personenkontrollen“ durchgeführt.

Die Polizei verzeichnete insgesamt drei Widerstandshandlungen gegen Beamte und zwei Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. „Hierzu wurden dementsprechend Anzeigen gefertigt“, heißt es in einer Meldung. Demnach endete die Compact-Konferenz gegen 17 Uhr ohne Vorkommnisse.

Friedliches Fußballspiel

Bereits im Vorfeld hatte die Konferenz für Aufsehen gesorgt. Unter den rund 250 Teilnehmern der Veranstaltung des Compact-Verlags im Eventpalast auf der Alten Messe waren auch namhafte Rechtsextremisten und –populisten. Unter anderem äußerte sich der thüringische AfD-Vorsitzende Björn Höcke in seiner Rede zu dem nachgebauten Holocaust-Denkmal samt Kameraüberwachung, das das Zentrum für politische Schönheit (ZPS) in dieser Woche neben seinem Wohnhaus errichtet hatte.

Heute galt es für die Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Versammlungen und eines Fußballspiels einen...

Gepostet von Polizei Sachsen am Samstag, 25. November 2017

Insgesamt war die Leipziger Polizei, unterstützt durch die sächsische Bereitschaftspolizei und die Bundespolizei, am Sonnabend mit 700 Beamten in der Messestadt im Einsatz. Dabei wurde nicht nur das Geschehen rund um die Compact-Konferenz, sondern auch das Bundesligaspiel von RB Leipzig gegen Werder Bremen und ein Aufzug unter dem Motto „Freiheit für Öcelan“ begleitet. Beide Veranstaltungen verliefen laut Polizei friedlich. „Unsere Helme hatten heute nur einen Schutzzweck: den vor Regen“, verkündete die Behörde via Facebook als Fazit des Tages.

jhz

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