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Lokales Was Leipziger zur Bundestagswahl wissen müssen
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Leipzig: Briefwahl, Wahlbenachrichtigung & Co - Alles was Sie zur Bundestagswahl 2021 wissen müssen

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07:34 06.09.2021
Am Montag öffnet die Briefwahlstelle im Neuen Rathaus. 460.000 Leipzigerinnen und Leipziger können dann über die Besetzung des 20. Bundestages mitbestimmen.
Am Montag öffnet die Briefwahlstelle im Neuen Rathaus. 460.000 Leipzigerinnen und Leipziger können dann über die Besetzung des 20. Bundestages mitbestimmen. Quelle: André Kempner, dpa
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Leipzig

Der Bundestagswahlkampf hat begonnen. Seit einer Woche werben die Parteien mit Tausenden Plakaten um die Stimmen der Leipzigerinnen und Leipziger. Doch wann kommt meine Wahlbenachrichtigung? Wer steht auf meinem Stimmzettel? Wo und ab wann kann ich wählen? Die LVZ beantwortet die wichtigsten Fragen rund die Bundestagswahl am 26. September.

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Wer darf in Leipzig wählen?

460.000 Leipzigerinnen und Leipziger sind am 26. September aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Wahlberechtigt ist, wer mindestens 18 Jahre alt ist, die deutsche Staatsbürgerschaft hat, seit mindestens drei Monaten in Deutschland wohnt und nicht – beispielsweise wegen Verurteilung nach bestimmten Straftaten – vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Wie groß ist der Bundestag?

Der Bundestag hat normalerweise 598 Sitze. Durch Überhang- und Ausgleichsmandate sind es im aktuellen Bundestag aber 111 Sitze mehr. Quelle: Christian Spicker/imago

Er besteht vorbehaltlich eventueller Überhangmandate aus 598 Abgeordneten, die zur einen Hälfe nach Wahlkreisvorschlägen (Direktmandate), zu anderen Hälfte nach Parteien (Landeslisten) gewählt werden. Überhangmandate sind eine Besonderheit des personalisierten Verhältniswahlrechts im föderalen Deutschland. Sie entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate erringt, als ihr dort nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen. Wenn eine Partei Überhangmandate erhält, dann hat das Auswirkungen auf die Größe des Bundestages, weil die anderen Parteien dann so viele Ausgleichsmandate erhalten, bis das Größenverhältnis der Fraktionen den Anteil der Zweitstimmen bei der Wahl genau widerspiegelt. Deshalb kommt der aktuelle Bundestag auf 709 Abgeordnete – also 111 mehr als normal vorgesehen.

Wie wird in Leipzig gewählt?

Die Stadt Leipzig wird für die Bundestagswahl in zwei Wahlkreise unterteilt. Quelle: Stadt Leipzig

Die Stadt Leipzig ist in zwei Bundestagswahlkreise unterteilt – die nördlichen Stadtbezirke ergeben den Wahlkreis 152 (Leipzig I), die südlichen Stadtbezirke bilden den Wahlkreis 153 (Leipzig II). Jeder Wähler hat zwei Stimmen: Mit der Erststimme wählt man pro Wahlkreis einen Abgeordneten direkt in den Bundestag. Mit der Zweitstimme kreuzt man eine Partei (Landesliste) an. Auch wenn Zeilen auf dem Stimmzettel leer sind, dürfen keine weiteren Namen oder Parteien eingetragen werden.

Wer steht auf den Stimmzetteln?

Im Wahlkreis 152 (Leipzig I, Nord) stehen die Namen von 16 Wahlkreis-Direktkandidaten, im Wahlkreis 153 (Leipzig II, Süd) sind es 14 Wahlkreis-Direktkandidaten. Sie stehen jeweils auf dem linken Teil des Stimmzettels. Wer in seinem Wahlkreis dann die meisten Stimmen erhalten hat, zieht unabhängig vom Ergebnis seiner Partei in den Bundestag ein.

Im Wahlkreis 152 stehen in dieser Reihenfolge diese Direktkandidaten zur Wahl: Christoph Neumann (AfD), Jens Lehmann (CDU), Nina Sophie Treu (Die Linke), Holger Mann (SPD), René Hobusch (FDP), Marie Rose Müser (Grüne), Katharina Christina Subat (Die Partei), Thomas Weidinger (Freie Wähler), Rahel Wehemeyer-Blum (ÖDP), Gudrun Kimmerle (MLPD), Kerry Charles Cherki (Die Basis), Kristina Weidner (Die Humanisten), Ronald Härtlein (Ein Leipziger für Leipzig), Karl-Heinz Hummitzsch (Karl kommt), Ralf Detlef Kohl (Wir sind Leipziger), Martin Bayer (www.zeitkaufhaus.de Martin Bayer).

Musterstimmzettel für den Wahlkreis 152 (Leipzig I, Nord). Quelle: Stadt Leipzig

Im Wahlkreis 153 stehen in dieser Reihenfolge diese Direktkandidaten zur Wahl: Siegbert Droese (AfD), Jessica Heller (CDU), Sören Pellmann (Die Linke), Nadja Sthamer (SPD), Peter Jess (FDP), Dr. Paula Piechotta (Grüne), Thomas Kumbernuß (Die Partei), André Soudah (Freie Wähler), Thomas Köhler (Piraten), Tobias Kretschmer (ÖDP), Philipp Gäbel (MLPD), Matti Rabold (Die Basis), Jonas Lehn (Die Humanisten), Ulrika Schöllner (DK Schöllner).

Musterstimmzettel für den Wahlkreis 153 (Leipzig II, Süd). Quelle: Stadt Leipzig

Rechts neben den Wahlkreis-Direktkandidaten ist die Liste mit 22 Parteien (Landesliste) abgedruckt.

Für die Zweitstimme wurden durch den Landeswahlausschuss folgende Parteien (Landeslisten) zugelassen: AfD, CDU, Die Linke, SPD, FDP, Grüne, Tierschutzpartei, Die Partei, NPD, Freie Wähler, Piraten, ÖDP, V-Partei3, MLPD, Die Basis, Bündnis C, III. Weg, DKP, Die Humanisten, Gesundheitsforschung, Team Todenhöfer, Volt.

Wie weise ich mich als Wähler aus?

Wahlberechtigte werden automatisch in das Leipziger Wählerverzeichnis eingetragen, wenn sie am 15. August 2021 ihren Hauptwohnsitz in der Stadt hatten. Die Wahlbenachrichtigung, deren Vorlage im Wahllokal gewöhnlich ausreicht (sicherheitshalber sollte man noch seinen Personalausweis dabei haben), soll bis zum 5. September jedem Wahlberechtigten per Post zugestellt sein. Auf ihr findet sich zugleich die Anschrift des Wahllokales und ein Antrag, mit dem man bei Bedarf einen Wahlschein zur Briefwahl oder Stimmabgabe in einem anderen Wahllokal beantragen kann. Wer seine Benachrichtigungskarte bis zum 5. September nicht bekommen hat, sollte sich ans Amt für Statistik und Wahlen im Neuen Rathaus (Telefon 0341 123 2865) wenden und ins Wählerverzeichnis eintragen lassen.

Was mache ich, wenn ich vor dem Wahltag noch umziehe?

Wer zwischen dem 16. August und dem 5. September seinen Hauptwohnsitz nach Leipzig verlegt hat, kann hier noch die Eintragung ins Wählerverzeichnis beantragen. Wer innerhalb der Stadt und seines bisherigen Wahlkreises umgezogen ist, kann mit seiner Wahlbenachrichtigung einen Wahlschein beantragen und dann einfach in ein anderes Wahllokal gehen. Ansonsten: Mit der zugeschickten Wahlbenachrichtigung vom alten Wohnort einen Wahlschein beantragen und per Briefwahl abstimmen.

Wie viele Wahllokale gibt es und wie lange sind sie geöffnet?

Die beiden Wahlkreise sind in 581 Wahlbezirke unterteilt. Diese gliedern sich in 405 Urnenwahlbezirke – das sind die Wahllokale, deren Anschrift jeder mit seiner Wahlbenachrichtigung erhält, sowie 176 Briefwahlbezirke. Die Wahllokale verteilen sich auf insgesamt 147 Gebäude, in denen sich jeweils ein bis sieben Wahlräume befinden. Die Wahllokale sind am 26. September von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Mit 258 Wahlbezirken sind knapp zwei Drittel der Wahllokale barrierefrei. Die Zuteilung der Wahllokale ist so gewählt, dass sie im Schnitt nur 300 Meter von der Wohnadresse des Wählers entfernt sind.

Wie funktioniert die Briefwahl?

Am Montag geht die Briefwahlstelle im Neuen Rathaus in Betrieb. Quelle: André Kempner

Wer am 26. September nicht da ist oder aus einem anderen Grund nicht ins Wahllokal gehen will, kann auch vorab per Briefwahl an der Bundestagswahl teilnehmen. Die Briefwahlstelle befindet sich in der Unteren Wandelhalle des Neuen Rathauses, Eingang Martin-Luther-Ring 4. Sie ist vom 23. August bis 24. September geöffnet (Montag bis Donnerstag von 9 bis 18 Uhr, Freitag von 9 bis 14 Uhr, am 24. September von 9 bis 18 Uhr). Dort kann die Briefwahl sowohl beantragt als auch gleich vollzogen werden. Mitzubringen ist der Personalausweis oder Reisepass und – falls schon vorhanden – die Wahlbenachrichtigung. Die Antragstellung kann auch online erfolgen. Die Wahlbriefe mit dem ausgefüllten Stimmzettel müssen – falls sie mit der Post verschickt werden – rechtzeitig versandt werden, damit sie spätestens am Wahltag, 18 Uhr, vorliegen. Sie können am Wahltag auch noch bis 18 Uhr im Briefkasten des Wahlamtes am Neuen Rathaus, Lotterstraße 1, eingeworfen werden.

Von Klaus Staeubert