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Lokales Leipzig: SPD-Ortsvereinschefin Weber wirft das Handtuch
Leipzig Lokales Leipzig: SPD-Ortsvereinschefin Weber wirft das Handtuch
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19:49 07.09.2019
Bei der Leipziger SPD bleibt nichts mehr unter dem Tisch. Quelle: dpa
Leipzig

In der Leipziger SPD brechen die innerparteilichen Konflikte immer stärker auf. Wie am Freitag bekannt wurde, hat Leonie Weber – Chefin des größten SPD-Ortsvereins in Ostdeutschland – das Handtuch geworfen.

Wer ist für das Wahldebakel verantwortlich?

Ihrem Rücktritt ging offenbar eine heftige Kontroverse im Ortsverein Mitte voraus, bei der Pia Heine, Büromitarbeiterin von Parteichef Mann, eine unzureichende Beteiligung des Ortsvereins Mitte am Landtagswahlkampf kritisiert haben soll. In einer Abschiedsmail – die der LVZ vorliegt – verwahrt sich Leonie Weber gegen diese Vorwürfe. Die Beteiligung am Landtagswahlkampf hätte zwar intensiver ausfallen können, schreibt sie, „aber die Mitglieder des Ortsvereins und des Ortsvereinsvorstandes sind nicht für das Ergebnis der Landtagswahl verantwortlich“. Die Gründe dafür seien „woanders zu suchen und ich hoffe sehr, dass sich der Landesverband dieser Aufgabe stellt: inhaltlich, organisatorisch und personell“.

Gleichzeitig geht die zurückgetretene Vorsitzende des wichtigsten Leipziger SPD-Ortsvereins hart mit der Zusammenarbeit in der Stadtpartei ins Gericht. „Anstelle von Zusammenarbeit und Ausgleich sehen wir, dass ein auf Mandatserhalt ausgerichtetes Netzwerk sich durchgesetzt hat und andere für sich nur noch den Weg des Rückzugs und sogar des Austritts sehen“, schreibt Weber. Statt Querdenker anzulocken werde „gefeiert“, wenn „mal wieder ein Querkopf aufgegeben hat“, schildert sie und beklagt: „Stattdessen besetzen wir immer häufiger ehrenamtliche Schlüsselpositionen mit Personen, die hauptamtlich für die Partei oder in Abgeordnetenbüros arbeiten. Ich bin der Überzeugung, dass diese Entwicklung langfristig dazu führen wird, dass wir uns als Partei weiter von den Menschen außerhalb unserer politischen Blase entfernen werden.“

Wer arbeitet noch mit?

Aussagen anderer Leipziger SPD-Mitglieder zeichnen ein ähnliches Bild. „Eine rein thematische Profilierung der SPD Leipzig findet nicht statt“, berichtete zum Beispiel die frühere SPD-Stadträtin Nicole Bärwald-Wohlfarth (SPD). „Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen ist de facto tot, ebenso wie die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen, die eigentlich die Kernthemen der SPD abdecken sollten“, sagte sie. „In den Ortsvereinen treffen sich mitunter nur noch die Vorstände, weil sonst keine Mitglieder mehr Interesse haben. Und dort sind in den letzten neun Monaten zunehmend Mitglieder installiert worden, die in Abgeordnetenbüros arbeiten.“

Leipzigs SPD-Vorsitzender Holger Mann erklärte auf LVZ-Anfrage, er habe ein „gutes und sachliches Verhältnis“ zu Leonie Weber gehabt. „Wenn wir sicherlich auch nicht in allen inhaltlichen Punkten einer Meinung waren, einte uns die Überzeugung, dass die Partei zusammengehalten werden muss.“ Der Rücktritt habe wohl auch keine inhaltlichen Gründe gehabt, sondern sei nach der Kritik im Ortsverein am mangelnden Engagement im Landtagswahlkampf erfolgt, betonte er.

Von Andreas Tappert

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