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Lokales Leipzig montiert jedes Jahr hunderte Fahrräder ab und verschrottet sie
Leipzig Lokales Leipzig montiert jedes Jahr hunderte Fahrräder ab und verschrottet sie
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20:11 14.12.2018
Ein mit einer Banderolle markiertes Fahrrad.
Ein mit einer Banderolle markiertes Fahrrad. Quelle: Lucas Grothe
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Leipzig

Die Zahl der Fahrradfahrer steigt – und mit ihr auch die Möglichkeiten zum Abstellen von Fahrrädern. Allein in der Innenstadt gibt es inzwischen zahlreiche Bügel zum Anschließen. Und trotzdem ist es für Radfahrer mitunter schwer, einen freien Platz zu finden.

Seit 2016 befasst sich deshalb auch das Ordnungsamt mit sogenannten „Schrotträdern“. Laut Amt wurden alleine im Jahr 2017 insgesamt 532 Fahrräder aus dem öffentlichem Raum entfernt und verschrottet. Im laufenden Jahr waren es bisher 290, dazu kommen 151 noch laufende Verfahren.

Wiener Straßenverkehrskonvention

Die Stadt beruft sich dabei auf das Sächsische Straßengesetz. Dort heißt es, dass verbotswidrig auf Straßen abgestellte Gegenstände entfernt werden können. Die Frist dazu beträgt zwei Monate. „Von einem fahruntüchtigen Fahrrad ist dann auszugehen, wenn dieses augenscheinlich betriebsunfähig und nur mit erheblichem wirtschaftlichen Reparaturbedarf wieder in einen betriebsfähigen und fahrtüchtigen Zustand gebracht werden kann“, heißt es von Adelheid Persdorf, stellvertretende Leiterin des Ordnungsamtes, gegenüber LVZ.de. Eine gesetzliche Definition des „Schrottfahrrades“ gebe es aber nicht. Die Stadt berufe sich daher auf die Wiener Straßenverkehrskonvention.

Stadt setzt Verschrottungsfrist

Doch wie kann das Ordnungsamt feststellen, ob es sich wirklich um ein Fahrradwrack handelt und nicht einfach nur längerfristig abgestellt wurde? Zunächst gebe es bestimmte Handlungshinweise für Außendienstmitarbeiter, so Persdorf. Diese markierten die entsprechenden Räder mit einer Banderole – und setzten eine Verschrottungsfrist.

Damit werde dem Eigentümer die Chance eingeräumt, „sein Fahrrad eigenständig aus dem öffentlichen Verkehrsraum innerhalb einer Vier-Wochen-Frist zu entfernen“. Denn eine direkte Ermittlung des Eigentümers sei schließlich nicht möglich. „Dies ist nur dann der Fall, wenn aufgrund einer Registrierung oder Codierung ein Eigentümer ermittelt wird. In diesen Fällen wird der Eigentümer im Vorfeld angeschrieben“, so Persdorf.

Von Lucas Grothe