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Leipzig untersagt „Querdenker“-Demos in der Leipziger City für Samstag

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18:13 18.12.2020
Archivbild: Zuletzt mobilisiert „Querdenken“ am 21. November zum Protest in Leipzig.
Archivbild: Zuletzt mobilisiert „Querdenken“ am 21. November zum Protest in Leipzig. Quelle: Dirk Knofe
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Leipzig

Auch ohne Weihnachtsmarkt und Last-Minute-Geschenkeansturm könnte es ein unruhiger Samstag in der Leipziger Innenstadt werden. Die Polizei bereitet sich nach eigenen Angaben jedenfalls mit einem Großeinsatz auf einen womöglich chaotischen Tag vor. Der Grund: Corona-Leugner, Kritiker der Schutzmaßnahmen und „Querdenker“ mobilisieren für den Vortag des vierten Advents noch einmal zum Protest in Leipzig – auch in ungewöhnlicher Form.

Eine offizielle Demo wird es gleichwohl nicht geben: Wie die Stadt Leipzig am Freitagabend mitteilte, wurden drei Versammlungen, die im Salzgässchen, auf dem Kurt-Masur-Platz und dem Johannisplatz stattfinden sollten, „die nach Prüfung nachweislich der Querdenkerszene zuzurechnen sind“ und vor dem 17. Dezember per Bescheid angezeigt wurden, verboten. Grundlage dafür sei unter anderem die aktuelle Sächsische Corona-Schutzverordnung.

Mit einer am Mittwoch bekanntgegebenen Allgemeinverfügung hat die Stadt zudem vorgesorgt, dass es nicht noch zu kurzfristigen Anmeldungen kommt. Demnach ist es untersagt, am 19. Dezember in Leipzig öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel zu veranstalten oder daran teilzunehmen, wenn sie nicht bis zum 17. Dezember, 12 Uhr, schriftlich bei der Versammlungsbehörde angezeigt wurden. Ausnahmeentscheidungen bleiben vorbehalten, sofern Infektionsgefahren offenkundig ausgeschlossen seien, heißt es darin weiter.

Drei weitere Versammlungen finden statt

Trotzdem wird der Samstag kein Tag ohne Demos in der Leipziger City werden. Laut Stadt sind eine auf dem Augustusplatz (14 bis 18 Uhr) sowie eine auf dem Markt (15 bis 19 Uhr) mit jeweils 500 Personen und eine dritte auf dem Nikolaikirchhof (15 bis 18 Uhr) mit zehn Personen angezeigt.

Für die Polizei steht eigenen Angaben nach „die Gewährleistung des Infektionsschutzes neben der Versammlungsabsicherung“ im Fokus. Hinzu kommt: In den sozialen Medien gebe es aus dem „Querdenken“-Umfeld „Aufrufe zu Spaziergängen auf dem Stadtring, zu einem Sternmarsch, zu ‚sportlichen Aktivitäten‘ im Zentrum sowie einem Traktorenkorso“. Die Allgemeinverfügung der Stadt, so heißt es weiter, werde man „konsequent durchsetzen. So fallen auch die oben genannten Aufrufe unter das Verbot! Die Polizeidirektion Leipzig fordert deswegen alle Personen auf, die aufgrund dieser Aufrufe anreisen möchten, zu Hause zu bleiben.“

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Die Vorbereitung sind eigenen Angaben nach jedenfalls immens: Die Leipziger Polizei soll durch Einsatzkräfte der sächsischen Bereitschaftspolizei, der Bundespolizei sowie aus Bayern, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein unterstützt werden. Hubschrauber sollen im Einsatz sein, Gitter aufgestellt und Wasserwerfen „sichtbar in der Stadt positioniert“ werden. Auch soll es Kontrollen von nach Leipzig anreisenden Personen geben, und das bereits am Freitagabend.

Von CN

18.12.2020
21.12.2020