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Leipziger Pressezentrum veröffentlicht Richtlinien für Zusammenarbeit mit Polizei

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00:15 15.09.2020
Auf Demonstrationen wie Pegida kommt es öfter zu Übergriffen auf Pressevertreter (Archivbild) Quelle: Arno Burgi/dpa
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Leipzig

Zur Verbesserung des Verhältnisses zwischen Polizei und Medien hat das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) einen Kodex mit acht Richtlinien veröffentlicht. Der Kodex, der ab sofort auch in deutscher Sprache vorliegt, soll den Dialog zwischen Presse und Polizei ermöglichen und ihre Zusammenarbeit befördern, erklärte das Zentrum am Montag in Leipzig.

Polizei soll Presserechte besser kennen

„Gewalt von Polizisten gegen Journalisten ist inakzeptabel“, heißt es in Ziffer 1 des Kodex. Journalisten hätten das Recht, Informationen zu sammeln, wobei die Polizei sie „vor illegalen Eingriffen schützen“ solle. Zudem darf Polizisten laut Kodex kein Filmmaterial von Journalisten löschen oder deren Ausrüstung beschlagnahmen. „Journalisten sollten nicht von der Polizei überwacht werden“, heißt es in Ziffer 6. Zudem sollte die Polizei laut Kodex „geschult und regelmäßig über die Rechte von Journalisten informiert werden“.

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Hintergrund für die Veröffentlichung der Richtlinien sind laut Zentrum für Pressefreiheit wachsende Spannungen zwischen Medien und Polizei. Europaweit wurden demnach seit Anfang des Jahres 41 Zusammenstöße registriert, fünf davon in Deutschland. Schauplatz der Konflikte seien vor allem Demonstrationen.

Von tsa