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Lokales Leipziger SPD-Vorstand berät über Rücktrittsforderungen an Vize-Vorsitzende
Leipzig Lokales Leipziger SPD-Vorstand berät über Rücktrittsforderungen an Vize-Vorsitzende
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16:14 10.01.2020
Leipzigs SPD-Vorsitzender Holger Mann und Vize-Vorsitzende Irena Rudolph-Kokot. Quelle: Dirk Knofe
Leipzig

Nach den Rücktrittsforderungen an die Vize-Vorsitzende der Leipziger SPD, Irena Rudolph-Kokot, hat sich jetzt erstmals Parteichef Holger Mann dazu geäußert. „In unserer Partei gibt es zuständige Gremien, die für interne Debatten vorgesehen sind und sich damit auch befassen werden“, erklärte er gegenüber der LVZ. „Die Forderung einzelner SPD-Mitglieder an den SPD-Stadtvorstand werden wir gemeinsam in der kommenden Sitzung am 13. Januar beraten.“

Wie berichtet, hatten in der vergangenen Woche mehrere einflussreiche Mitglieder der Leipziger SPD in einem offenen Brief den Rücktritt der Vize-Vorsitzenden gefordert. Auslöser war ein öffentliches Statement von Rudolph-Kokot zur Silvesternacht in Connewitz. Noch vor einer Untersuchung des Polizeieinsatzes warf sie der Polizei darin eine „eskalierende Einsatztaktik“ vor.

„Kein Beitrag zur politischen Kultur“

Mann hielt den mittlerweile 28 Unterzeichnern jedoch entgegen, „nicht belegte Behauptungen sofort über die Presse verbreitet“ zu haben. Dies sei „kein Beitrag zur politischen Kultur und für eine gewünschte Klärung“, sagte er. Insbesondere hätte er erwartet, dass die Autoren vor einer Veröffentlichung „bei einem Vorstandsmitglied“ nachgefragt hätten, „insbesondere da das im Fokus stehende Zitat kein Statement der SPD Leipzig, sondern des Aktionsbündnisses ‚Leipzig nimmt Platz’ vom 1.1. war“.

Irena Rudolph-Kokots Statement zu den Silvesterkrawallen in Connewitz auf dem SPD-Twitter-Kanal. Quelle: Screenshot

Die Unterzeichner des offenen Briefes hatten aber unter anderem genau das kritisiert, dass Rudolph-Kokot das Statement auf dem offiziellen Twitter-Kanal der SPD veröffentlicht hatte und es damit als Stellungnahme der Partei wahrgenommen wurde. Wörtlich wurde unter dem Logo der SPD Leipzig am 1. Januar auf dem Twitter-Kanal der Partei verbreitet: „Auch die eskalierende Einsatztaktik zu Silvester am #Connewitzer Kreuz ging für viele Beteiligte, auch für die eingesetzten Beamt*innen, nach hinten los.“ -@IrenaKOKOT, stellvertretende Vorsitzende @SPDLeipzig für @platznehmen zu #le0101 @LVZ“.

Irena Rudolph-Kokot stellt auf Facebook ihre Kritiker auf eine Stufe mit „AfD und Nazitrollen“ Quelle: privat

Als Reaktion auf die Rücktrittsforderung stellte Rudolph-Kokot in einem Facebook-Post ihre Kritiker auf eine Stufe mit „AfD und Nazitrollen“. Auch auf Twitter ging sie mit ihren Widersachern hat zu Gericht: „Was braucht es AfD- und andere Nazitrolle wenn man Partei’freund*innen’ hat.“ Wie berichtet, hatte sich Mann auf eine LVZ-Anfrage bis zum vergangenen Wochenende nicht dazu geäußert. Angesprochen beim Wahlforum am Montagabend, wie er dazu stehe, reagierte SPD-Oberbürgermeister Burkhard Jung allerdings ungehalten und schmallippig: „Das macht die Partei.“

„Ich kommentiere keine privaten Äußerungen auf privaten, zudem nicht öffentlichen Kanälen einzelner Mitglieder“, ließ Parteivorsitzender Mann nunmehr wissen. „Ich rate aber immer dazu direkt miteinander zu sprechen. Dazu wird es in unseren Gremien am kommenden Montag Gelegenheit geben.“

Von K. S.

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