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Lokales Leipziger SPD arbeitet an einem „Aktionsplan Integration“
Leipzig Lokales Leipziger SPD arbeitet an einem „Aktionsplan Integration“
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16:47 29.01.2016
SPD-Vorsitzender Hassan Soilihi Mzé.
SPD-Vorsitzender Hassan Soilihi Mzé. Quelle: Kempner
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Leipzig

Die SPD will die Debatte über die Integration von Flüchtlingen in Leipzig in Gang bringen. Dazu hat der Vorstand jetzt den Entwurf für einen „Aktionsplan Integration“ vorgelegt, der in den kommenden Wochen und Monaten in den Parteigremien, in Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften breit diskutiert und auf einem Parteitag am 25. Juni beschlossen werden soll.

„Wenn Integration in dem Umfang, wie wir sie derzeit leisten müssen, gelingen soll, müssen Flüchtlinge fit gemacht werden, ihr Leben selbstbestimmt und eigenverantwortlich zu gestalten“, beschreibt Leipzigs SPD-Vorsitzender Hassan Soilihi Mzé die große gesellschaftliche Herausforderung. „Wir wollen diese Eigenverantwortung stärken und werden der Stadtgesellschaft hierfür ein kommunalpolitisches Angebot unterbreiten.“

Wie berichtet, waren im vergangenen Jahr 4230 Flüchtlinge nach Leipzig gekommen. Ein Großteil von ihnen dürfte für lange Zeit hier bleiben. Bislang liegt das Hauptaugenmerk darauf, die Menschen irgendwie unterzubringen, zu verpflegen und notdürftig zu betreuen. Diese „Ersthilfe“ wird häufig vor allem durch Ehrenamtliche geleistet, hebt Soilihi Mzé hervor. Damit die Zuwanderer aber ein fester Bestandteil der Bürgerschaft werden können, bedarf es vieler, auch kommunaler Maßnahmen.

Seit Herbst beschäftigen sich Sozialdemokraten deshalb mit der Frage, was konkret zu tun ist. Es habe dazu Gespräche mit verschiedenen Akteuren in der Stadt aus Wirtschaft, Bildung und Wissenschaft gegeben, darunter der Industrie- und Handelskammer und der Handwerkskammer. „Integration erfolgt vor allem durch Bildung und Arbeit“, sagt der SPD-Chef. Der Maßnahmenkatalog, den die Partei im Juni verabschieden will, umfasst aber auch die Themen Spracherwerb und Wohnen. Denkbar ist für den Soilihi Mzé zum Beispiel, das Wächterhauskonzept, mit dem sanierungsbedürftige Altbauten vor dem Zusammenfall oder Abriss bewahrt werden, auf Flüchtlinge auszuweiten.

Zu oft werde bei dem Thema zuallererst auf Bund und Land geschaut. „Der gelebte Integrationsprozess findet aber vor Ort statt, in den Städten und Gemeinden“, sagt Soilihi Mzé. Hier träfen die Menschen aufeinander, ließen sich durch Begegnungen Vorurteile abbauen und ein neues Miteinander ermöglichen. „Wir brauchen deshalb neben Bundes- und Landesinitiativen auch einen Kompass für Maßnahmen und Instrumente, die wir in Leipzig unmittelbar gestalten können.“ Und den will die SPD mit ihrem „Aktionsplan Integration“ den Leipzigern in die Hand geben.

Von Klaus Staeubert