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Lokales Leipziger demonstrieren gegen EU-Urheberrechtsreform
Leipzig Lokales Leipziger demonstrieren gegen EU-Urheberrechtsreform
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17:21 07.03.2019
Die Proteste gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform nehmen zu. (Archivbild) Quelle: dpa
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Leipzig

In Leipzig wird am Samstag gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform demonstriert. Wenige Wochen, bevor das EU-Parlament über das umstrittene Gesetzespaket abstimmt, heißt es am Samstag „Save the Internet“. Die Kundgebung zwischen 14 und 16 Uhr auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz gegenüber des Leipziger Hauptbahnhofs ist für 300 Teilnehmer angemeldet, erklärte Andre Köpping vom Organisationsteam der LVZ. Die Demonstration wird unter anderem getragen von den Jungen Liberalen, der Piratenpartei, der Linksjugend, der Gruppe „Code for Leipzig“ sowie den Grünen und dem Leipziger Anwalt Jürgen Kasek.

Der Protest richtet sich insbesondere gegen die Artikel 11 und 13 des geplanten EU-weiten Regelwerks. Artikel 13 sieht vor, dass sämtliche Betreiber von Onlineplattformen prüfen müssen, ob bei hochgeladenen Inhalten möglicherweise eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Auch wenn der Gesetzestext den Begriff „Upload-Filter“ nicht enthält, halten Kritiker eine andere Umsetzung für nicht möglich. Sie bemängeln, dass dadurch zu einen eine Zensur-Infrastruktur im Netz aufgebaut wird. Zum anderen würde zulässige Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke, wie in Rezensionen oder Satiren, erschwert. Artikel 13 würde damit die Kunst- und Meinungsfreiheit einschränken.

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Auch Artikel 11 der europäischen Urheberrechtsnovelle wird kritisiert. Diese sieht die Einführung eines sogenannten „Leistungsschutzrechts“ vor. Selbst kurze Inhalte wie Überschriften bei Suchmaschinen und einzelne Bilder in der Bildersuche müssten dann abgegolten werden, befürchten Kritiker.

joka