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Lokales Leipzigs Polizeichef lehnt Treffen mit Poggenburg ab
Leipzig Lokales Leipzigs Polizeichef lehnt Treffen mit Poggenburg ab
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15:40 18.07.2019
Polizeipräsident Torsten Schultze sieht keinen Anlass für ein Treffen mit Ex-AfD-Mann André Poggenburg. Quelle: André Kempner
Leipzig

Der Leipziger Polizeipräsident Torsten Schultze hat ein persönliches Gespräch mit dem Ex-AfD-Politiker André Poggenburg abgelehnt. „Die Durchführung von Versammlungen, der Vollzug des Versammlungsrechtes, liegt in den Händen der Stadtverwaltung“, begründete Schultze am Donnerstag gegenüber der LVZ seine Entscheidung.

Poggenburg hatte bei einer Kundgebung der von ihm gegründeten Partei „Aufbruch deutscher Patrioten Mitteldeutschland“(AdPM) am Mittwochabend auf dem Leipziger Simsonplatz ein solches Treffen angeregt. „Zur weiteren Diskussion und Abstimmung über zukünftige Demonstrationen in Leipzig-Connewitz“, wie es auch in einer Pressemitteilung der AdPM hieß.

Versammlungsbehörde ist Ansprechpartner

Schultze sieht indes keinen Grund, sich mit dem Politiker zu treffen. „Bei der Versammlungsbehörde wird die Veranstaltung angezeigt und von dort auch beschieden“, erklärte er. „Die Polizei vollzieht den Bescheid dann gemeinsam mit der Versammlungsbehörde. Von daher gibt es keinen Bedarf, sich mit einem Anmelder im Vorfeld einer Versammlung zu unterhalten. Wenn ein Kooperationsgespräch mit dem Anmelder stattfindet, ist neben der Stadt ja auch die Einsatzleitung der Polizei dabei.“

Die AdPM-Kundgebung unter dem Motto „Linker Anarchie und Aggression konsequent entgegnen“ sollte am Mittwoch per Bescheid der Stadt in Connewitz stattfinden, war dann jedoch wenige Stunden vorher von der Verwaltung überraschend auf den Simsonplatz verlegt worden. Aufgrund einer „entscheidend verschärften Gefahrenprognose“, wie es hieß. Nach Polizeiangaben wurden in der Nacht zuvor in dem linksalternativen Stadtteil Depots mit Pflastersteinen, Flaschen und Fäkalien-Beuteln entdeckt. An einigen Stellen sei die Straße durch das Entfernen von Pflastersteinen derart beschädigt worden, dass die Polizei wegen Sachbeschädigung ermittelt.

Für den 14. August will die AdPM erneut eine Kundgebung in Connewitz anmelden – zum nunmehr fünften Mal.

Von Frank Döring

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