Neue Corona-Regeln: Leipzig könnte demnächst Ausgangssperre und 15-km-Radius kippen

Update, 12.2.2021, 17.20 Uhr: Sachsen erweitert die Lockerungen beim 15-Kilometer-Radius. Entgegen des ursprünglichen Entwurfs dürfen die Landkreise und kreisfreien Städte nun auch den Sperrkreis für den Individualsport und zur Bewegung kippen, wenn damit keine touristischen Zwecke verbunden sind. Das teilte Sozialministerin Petra Köpping (SPD) am Freitag mit. So war die Lage am Donnerstag: In Leipzig könnten in der kommenden Woche die nächtliche Ausgangssperre zwischen 22 und 6 Uhr und der 15-Kilometer-Radius fallen. Diese Möglichkeit sieht die neue Corona-Schutzverordnung vor, deren Entwurf der LVZ vorliegt. Das Regelwerk soll am kommenden Montag in Kraft treten und dann bis zum 7. März gelten. Laut Regelwerk dürfen die Landkreise und kreisfreien Städte künftig „selbst festlegen, ob sie die Ausgangssperre und die 15-Kilometer-Regelung auflösen“, sagte Sozialministerin Petra Köpping (SPD) am Donnerstag. Beschlossen werden soll das am Freitag in der Kabinettssitzung. Was einfach klingt, ist aber an eine Reihe von Voraussetzungen gekoppelt. Außerdem bleibt der Begrenzungskreis in einem Punkt auch in der neuen Verordnung fest verankert und darf nicht verändert werden. Drei Hürden stehen vor Lockerung Die Verantwortlichen im Neuen Rathaus müssten zunächst mit spitzem Stift rechnen. Voraussetzung für die Lockerungen ist eine Inzidenz von unter 100. Der Wert gibt an, wie viele Menschen in den zurückliegenden sieben Tagen pro 100.000 Einwohner positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Grundlage ist dabei allerdings nicht die Berechnung vor Ort sondern beim etwas weniger aktuellen Robert-Koch-Instituts (RKI). Zweite Hürde: Der Inzidenzwert muss in einem Zeitraum von sieben Tagen an mindestens fünf Tagen unter 100 liegen. Und die dritte Schranke: Auch im gesamten Freistaat muss der Wert unter 100 liegen. Sachsen reagiert damit auf regionale Besonderheiten und folgt damit dem Beispiel anderer Bundesländern wie Sachsen-Anhalt, die bereits in der Vergangenheit schon Kompetenzen an die Landkreise abgaben. Zuvor war das extra ausgeschlossen worden, um einen Flickenteppich in Sachsen zu verhindern. Ob Leipzig die neue Möglichkeit überhaupt anwendet, war am Donnerstag noch offen Die Stadt wolle zunächst die neue Verordnung abwarten, sagte Stadtsprecher Matthias Hasberg. Am kommenden Dienstag tage dann der Coronastab wieder. Dort solle über weitere Schritte beraten werden. RKI-Wert entscheidet Am Donnerstag lag der vom RKI ausgewiesene Inzidenzwert für Sachsen bei 74,5 und für Leipzig bei 57,3. Allerdings weichen diese Zahlen durch Meldeverzögerungen in der Regel von den Angaben der lokalen Gesundheitsämter ab. Aktuelle Entwicklungen erscheinen beim RKI meist mit ein bis zwei Tagen Verzögerung. Da die Stadt schon die gesamte Woche über eine Inzidenz von unter 100 angibt, wird das RKI auch in den kommenden Tagen für Leipzig Werte unter 100 ausweisen. Lockerungen zum Einkaufen Die gleiche Berechnungsgrundlage wird auch für den viel diskutierten 15-Kilometer-Radius angesetzt. Er könnte durch eine entsprechende Verfügung der Stadt zumindest teilweise fallen. Die neue Corona-Schutzverordnung erlaubt eine Streichung für das Einkaufen. Einschränkungen beim Sport Der Sperrkreis sollte für Sport und Bewegung eigentlich bestehen bleiben. An dieser Stelle hat das Kabinett noch einmal nachgebessert (siehe update oben). Ausgangsbeschränkung gilt weiter Zudem bleiben die Ausgangsbeschränkungen zwischen 6 und 22 Uhr bestehen. Die eigene Unterkunft dürfen die Sachsen nur aus triftigem Grund verlassen. Was das ist, regelt wieder ein Katalog, dieses Mal mit 22 Punkten. Und auch die Kontaktregeln gelten wie schon bei der noch gültigen Verordnung weiter. Zusammenkünfte sind nur mit dem eigenen Hausstand möglich. Dazu darf höchstens eine Person eines weiteren Hausstandes kommen. Kinder werden weiter voll mitgezählt. Von Matthias Roth