Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Lokales Proteste und strikte Corona-Regeln bei Prozess zum Fehmarnbelttunnel in Leipzig
Leipzig Lokales

Prozess zum Fehmarnbelttunnel in Leipzig: Proteste zum Auftakt

Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:15 22.09.2020
Vor der Kongresshalle protestierten die "Beltretter" zum Auftakt des Prozesses um den Fehmarnbelttunnel. Quelle: Beltretter e.V.
Anzeige
Leipzig

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag mit der Verhandlung über Klagen gegen den umstrittenen Fehmarnbelttunnel begonnen. Wegen der Corona-Pandemie verhandelt der 9. Senat nicht im historischen Gerichtsgebäude, sondern ist in die Kongreßhalle am Zoo umgezogen. Nur so sind die 160 Beteiligten und die Zuschauer gemäß den Hygienevorgaben unterzubringen.

Für das Verfahren gelten strikte Corona-Regeln. Der Vorsitzende Richter appellierte zu Beginn an alle Beteiligten, sich an die Maskenpflicht zu halten. „Wir sind viele Menschen aus unterschiedlichen Orten, und wir wissen alle, wie die Infektionszahlen sich entwickeln. Wir alle wollen nicht, dass das hier als Corona-Spreadingevent in Erinnerung bleibt“, sagte Wolfgang Bier. Der Mund-Nasen-Schutz darf nur am Sitzplatz abgenommen werden. Um die Nachverfolgbarkeit der Kontakte zu sichern, werde es an jedem Verhandlungstag Einlasskontrollen geben, sagte Bier.

Anzeige

Kritiker fürchten gravierende Umweltfolgen

Das Gericht hat bis zu sieben Tage für die Verhandlung über Klagen von zwei Umweltverbänden und mehreren Fährunternehmen eingeplant. Der Naturschutzbund Nabu, das Aktionsbündnis gegen eine feste Fehmarnbeltquerung und mehrere Fährunternehmen wenden sich gegen die Planungen für den Ostseetunnel. Sie sehen gravierende Umweltauswirkungen und bezweifeln den Verkehrsbedarf des geplanten Eisenbahn- und Straßentunnels. Die Fährunternehmen befürchten zudem Jobverluste.

So sehen die Planungen für den Fehmarnbelttunnel aus. Quelle: dpa

Der Nabu hofft, vor Gericht Änderungen an den Plänen durchsetzen zu können, wie der Leiter Meeresschutz des Verbandes, Kim Cornelius Detloff, in Leipzig sagte. „Wir denken, dass wir gute Argumente haben, das Projekt zu hinterfragen.“ Vor allem die geplante Autobahn unter der Ostsee hält der Nabu für unnötig und in Zeiten des Klimawandels auch nicht mehr für angebracht. Vor Beginn der Verhandlung hatte das Bündnis Beltretter in Leipzig protestiert. Die Umweltschützer forderten auf Transparenten einen Stopp des Projekts.

Der 9. Senat des Bundesverwaltungsgerichts wich für die Verhandlung in die Leipziger Kongreßhalle aus. Quelle: Jan Woitas/dpa

Fehmarnbelttunnel soll Rødby und Puttgarden verbinden

Der 18 Kilometer lange Tunnel soll Puttgarden auf Fehmarn und Rødby auf Lolland verbinden. Deutschland und Dänemark haben das Projekt in einem Staatsvertrag festgeschrieben. Die Fehmarnbeltquerung soll aus Fertigelementen zusammengesetzt werden, die in eine auf dem Meeresboden gegrabene Rinne abgesenkt werden. Dänemark plant, baut und betreibt sie auf eigene Kosten. Auf dänischer Seite besteht auch schon seit 2015 Baurecht. Wann das Bundesverwaltungsgericht ein Urteil sprechen wird, ist noch offen. (Az.: BVerwG 9 A 7.19)

Von LVZ