Querdenken-Demo Leipzig: Corona-Leugner, Verschwörungsszene und Neonazis

Angesichts einer diffusen, politisch aufgeladenen und umfangreichen Demonstrationslage am Sonnabend, 7. November, in Leipzig bereitet sich die Polizei auf einen außergewöhnlichen Großeinsatz vor. Nach Einschätzung der Behörde muss – mitten in der zweiten Welle der Corona-Pandemie – mit weit mehr als 20 000 Teilnehmern in der Messestadt gerechnet werden. Da die Kräfte der lokalen Behörden für die Absicherung nicht ausreichen, sei bereits beim sächsischen Innenministerium Verstärkung angefordert worden, sagte Olaf Hoppe, Sprecher der Polizeidirektion Leipzig, gegenüber der LVZ. Neben der bundesweit beworbenen Versammlung der Initiative „Querdenken“ gibt es inzwischen noch weitere, insgesamt mehr als ein Dutzend angemeldete Demonstrationen für die Leipziger Innenstadt. „Wir erwarten Proteste von Gegnern der aktuellen Pandemiemaßnahmen, von Gastronomen, aber auch von Verschwörungstheoretikern und definitiv auch von Rechtsextremen und von Nazis. Es wurde beispielsweise auch eine islamkritische Demonstration angemeldet. Dazu kommen Gegenproteste – aus einem breiten bürgerlichen Spektrum, aber auch mit radikalen Kräften“, sagte Hoppe am Mittwoch. Behörden setzen auf kommunikative Mittel bei „Querdenker“-Demo in Leipzig: Die Planungen von Polizei und Kommune für den Sonnabend laufen auf Hochtouren. „Die Auflagen der Stadt werden letztlich unser Handeln bestimmen“, betonte Polizeisprecher Hoppe. Es würden verschiedene Szenarien vorbereitet. „Wir gehen dabei von friedlichen Protesten aus, bereiten uns aber auch auf einen anderen Verlauf vor. Bisher gibt es keine konkreten Erkenntnisse auf geplante gewalttätige Aktionen. Aber natürlich nehmen wir auch die verschiedenen Aufrufe mit zum Teil sehr bedrohlichem Sprachgebrauch im Netz wahr.“ Die Behörden setzen dennoch darauf, das absehbar angespannte Demo-Geschehen mit kommunikativen Mitteln lösen zu können, „bei denen polizeiliche Gewalt nur als letztes Mittel in Frage kommt“. Der Leipziger Polizeisprecher appellierte deshalb am Mittwoch an alle Teilnehmer: „Jeder trägt Eigenverantwortung, dass im kommunikativen Miteinander das Recht auf Demonstrationsfreiheit ebenso gewahrt bleibt wie der Infektionsschutz für alle und dass es keine Grenzverletzungen gibt.“ Lesen Sie auch: Corona-Proteste in Leipzig: „Ich dachte: So ist eine totalitäre Diktatur“ Corona-Leugner, Verschwörungsszene und Neonazis werden in Leipzig erwartet: Auslöser der diffusen Gemengelage am 7. November ist ein bundesweiter Aufruf der Stuttgarter Initiative „Querdenken“, sich in Leipzig an Protesten gegen Pandemie-Schutzmaßnahmen zu beteiligen. Laut Kommune gibt es eine entsprechende Anmeldung für 20 000 Teilnehmer auf dem Augustusplatz. Zudem soll es eine Sternfahrt der Teilnehmer sowie einen Marsch um den Innenstadtring geben. Die aktuelle Allgemeinverfügung des Freistaates erlaubt allerdings nur stationäre Kundgebungen. In einschlägigen Chatgruppen werden die Proteste unter anderem als „zweite Revolution nach 1989“ beworben. Die Veranstalter um den Stuttgarter Michael Ballweg hatten zuletzt im August mehrere zehntausend Anhänger in Berlin um die Siegessäule versammelt. Gegendemos wollen sich formieren: Unter den „Querdenkern“ waren damals nicht nur offenkundige Corona-Leugner und Verschwörungstheoretiker, sondern auch rechtsradikale Gruppen, Holocaust-Leugner und diverse bekannte Neonazis. Angesichts der aktuellen Aufrufe im Netz muss auch für die Demo am Samstag in Leipzig mit ähnlichem Klientel gerechnet werden. In Folge der Bekanntmachung von „Querdenken“ hat sich innerhalb der Stadt auch ein breiter Gegenprotest formiert. So ruft das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ für Sonnabend dazu auf, die Messestadt „nicht rechten Umsturzfantasien zu überlassen“. Darüber hinaus gibt es auch anonyme Mobilisierungsvideos der linken Szene, die sich an ein bundesweites Publikum wenden. Von Matthias Puppe

Querdenken-Demo Leipzig: Corona-Leugner, Verschwörungsszene und Neonazis - Polizei plant Großeinsatz