„Querdenker“ wollen am 21. November in Leipzig wieder auf Ring

Die politischen Nachwehen der „Querdenker“-Proteste am 7. November in Leipzig sind noch nicht verhallt – da steht der Messestadt schon die nächste koordinierte Anreise von Corona-Leugnern bevor. Unter dem Slogan „Zeit es zu beenden“ wird in einschlägigen Kreisen für eine Demo am 21. November auf dem Augustusplatz geworben. Dass dazu erneut Zehntausende kommen, darf zum aktuellen Zeitpunkt allerdings bezweifelt werden. Denn statt der zuletzt für Leipzig werbenden, bundesweiten „Querdenken“-Initiative von Michael Ballweg (Stuttgart), lädt für kommenden Samstag nur ein regionaler Ableger aus Thüringen an die Pleiße ein. Trotzdem muss auch wieder mit einem gewalttätigen Verlauf gerechnet werden. Zumindest auf dem ersten Blick scheint aktuell alles wie vor gut einer Woche zu sein. Die für den 21. November benutzten Werbemittel gleichen denen zuvor, es werden wieder Bilder aus dem Herbst 1989 bemüht, um die eigenen, revolutionären Ambitionen zu untermauern. Auch ein Marsch um den Ring mit Kerzen soll natürlich wieder stattfinden, heißt es. Beim genaueren Hinschauen gibt es in den Planungen aber auch signifikante Unterschiede zur Situation vor gut einer Woche, die nicht nur Behörden alarmieren sollten. Organisatoren planen Demo statt Kundgebung: So verzichten die Organisatoren aus Thüringen explizit drauf, den Protest offiziell bei der Versammlungsbehörde anzuzeigen. Man wolle sich Maßnahmen wie Abstands- und Maskenpflicht „nicht mehr unterordnen“, hieß es beim Treffen der Gruppe am vergangenen Samstag in Erfurt. Sprachführer Arno Niederländer kündigte an, Infos zu Leipzig nur in Telegram-Gruppen verbreiten zu wollen. Statt mit der Kommune über – wie er ebenfalls sagt – „eine Demonstration, keine Standkundgebung“ zu verhandeln, will Niederländer sich auf Artikel 8 des Grundgesetzes berufen, der „allen Deutschen erlaube, sich ohne Anmeldung friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Was der Organisator seinen Zuhörern verschweigt: An derselben Stelle im Grundgesetz ist auch festgelegt, dass unangemeldete Zusammenkünfte trotzdem reguliert werden können. Dabei dürfte die erst vergangene Woche verschärfte Corona-Schutzverordnung des Freistaates Sachsen eine Rolle spielen. Laut dieser sind aktuell nur stationäre Kundgebungen erlaubt und Versammlungen über 1000 Personen in der Regel generell verboten. Auf Nachfrage bei der Stadt Leipzig hieß es am Montag erst einmal nur, dass bisher keine Anmeldung vorliege. Experte erwartet 1000 Teilnehmer – „nicht friedliche Kreise“: Laut Benjamin Winkler (Amadeu-Antonio-Stiftung) sollte man die Töne aus Thüringen trotzdem ernst nehmen. Wie der Experte für Verschwörungstheorien erklärte, werde aktuell vor allem verdeckt in Chats unter Reichsbürgern, Anhängern von Pegida und Legida sowie in Kreisen von Neuen Rechten und Rechtsextremen für den Aufzug mobilisiert. „Wir rechnen derzeit mit etwa 1000 Personen, welche vor allem aus den Kreisen bestehen, die sich am 7. November nicht friedlich verhalten haben“, so Winkler gegenüber der LVZ. Zur Erinnerung: Vor einer Woche standen etwa 500 Neonazi-Hooligans aus Chemnitz, Cottbus, Leipzig und Halle auf dem Ring und attackierten Polizeiketten, kurz danach überrannten Tausende die Barrieren. Dass mit extremistischen Tendenzen auch am kommenden Samstag zu rechnen ist, zeigt zudem ein Werbevideo für diesen Tag in Leipzig, dass aktuell auch offen in Telegram-Gruppen geteilt wird. Im fünfminütigen und mit viel Pathos versehenen Clip setzen die Macher die Bundesrepublik mit dem Nationalsozialismus gleich und ziehen Parallelen zum Holocaust. Dazu kündigen sie Widerstand gegen eine angeblich geplante „Neue Weltordnung“ und gegen den „Great Reset“ (Großer Neustart) an. Beide Begriffe stehen für Verschwörungstheorien, in denen behauptet wird, politische Eliten planten konspirativ die Errichtung einer Welt-Diktatur. Von Matthias Puppe