Nach der Aufdeckung von fünf Chatgruppen mit rechtsextremen Inhalten bei der nordrhein-westfälischen Polizei gibt es nun einen ähnlichen Fall bei der Polizeidirektion Leipzig (PD). Die hat am Freitag mitgeteilt: Ein Beamter aus einem Revier des PD-Bereichs „steht im dringenden Verdacht, als Teilnehmer in einer Chatkorrespondenz rechtsextremistische und rassistische Äußerungen“ von sich gegeben zu haben. Am Donnerstag habe das Landeskriminalamt Baden-Württemberg die PD über Erkenntnisse aus einem Chatverlauf informiert, „um dienstrechtliche und strafrechtliche Prüfungen“ zu ermöglichen.
Soko Rex ermittelt
Der tatverdächtige Polizist müsse „mit straf- und dienst-/disziplinarrechtlichen Konsequenzen“ rechnen, wie die PD mitteilte. Er wurde zunächst zwangsbeurlaubt und könnte infolge weiterer Ermittlungen suspendiert werden. Die für rechtsextremistische Straftaten zuständige Soko Rex des Landeskriminalamtes Sachsen hat die Ermittlungen übernommen.
Polizeichef: „Rechtsextremistisches Gedankengut wird in unseren Reihen nicht toleriert“
„Ich bin sehr enttäuscht“, erklärte Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schulze. „Rechtsextremistisches Gedankengut hat in unserer Polizei nichts zu suchen. Dessen Existenz darf daher nicht kleingeredet werden und wird in unseren Reihen nicht toleriert.“ Schultze geht offenbar von einem Einzelfall aus: „Das Handeln eines Einzelnen wirkt sich einmal mehr unmittelbar auf das Ansehen aller Kolleginnen und Kollegen der Polizei aus. Unsere Aufgabe ist der Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.“
Zuletzt Fälle in Nordrhein-Westfalen
Zuletzt waren in Chatgruppen von Beamten der Polizei in Nordrhein-Westfalen 126 Bilddateien verbreitet worden – darunter Fotos von Adolf Hitler und die fiktionale Darstellung eines Flüchtlings in einer Gaskammer. 30 Polizisten wurden vorläufig vom Dienst suspendiert.
Von lvz
