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Sachsens Clubs wollen mit Petition und Klage gegen Quasi-Lockdown vorgehen

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09:16 11.11.2021
Pressekonferenz der Live-Initiative Sachsen. V.l.: Felix Buchta (LiSA), Steffen Kache (Distillery), Henny Völzke (Elipamanoke), Randy Fischer (Hand in Hand), Julia Voigt (Weltecho), Randy Raßmann (Objekt Klein A).
Pressekonferenz der Live-Initiative Sachsen. V.l.: Felix Buchta (LiSA), Steffen Kache (Distillery), Henny Völzke (Elipamanoke), Randy Fischer (Hand in Hand), Julia Voigt (Weltecho), Randy Raßmann (Objekt Klein A). Quelle: Screenshot
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„Es darf keinen Lockdown für die Club-Kultur geben.“ Mit dieser zentralen Forderung haben sich Vertreter der Live-Initiative Sachsen (LiSA) am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Dresdner Club Objekt Klein A an die Öffentlichkeit und Politik gewandt. Sie kritisierten die neue Corona-Schutzverordnung und stellten im Gegenzug Maßnahmen vor, die einen weiteren Betrieb der Clubs unter, so hieß es, sicheren Bedingungen möglich machen sollen.

„Zuhause gibt es keine Schnelltests“

Kritik gab es einerseits daran, dass die sächsische Regierung im Vorfeld der neuen Corona-Schutzverordnung kein Gespräch zur Clubbranche gesucht habe, um eine Lösung zu finden: Drei Gesprächsversuche mit Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) seien gar zunächst verschoben und schließlich abgesagt worden. Andererseits kritisierte man die Maßnahmen selbst. Diese seien nicht verhältnismäßig, da Clubs keine Treiber der Pandemie seien, und zudem kontraproduktiv, weil das Feiern nun in unregulierten privaten Räumen stattfinden werde. „Zuhause gibt es keine Schnelltests“, so Robin Raßmann vom Objekt Klein A.

Julia Voigt vom Chemnitzer Club und Verein Weltecho schilderte ihre Lage besonders drastisch: Sie habe vor drei Wochen wieder öffnen können und sitze nun auf den Kosten für das Personal, das extra geschult wurde, für Getränke, etliche Schnelltests, Planung und Aufträge. Würde sie Veranstaltungen nach aktuellen Bestimmungen durchführen, würde sie jeweils 1800 Euro Verlust machen.

Petition geplant

Die Live-Initiative will nun vor das Oberverwaltungsgericht Bautzen ziehen. Ziel sei nicht, das 2G-Optionsmodell wieder einzuführen, das laut der neuesten Corona-Schutzverordnung nur bis zur Vorwarnstufe möglich ist. Stattdessen solle die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen generell überprüft werden in der Hoffnung, den Betrieb von Clubs wieder ohne Maske und Abstand zu ermöglichen. Man sprach sich unter anderem für ein 2G-Plus-Modell aus, das neben dem Genesen- oder Geimpft-Status auch einen Schnelltest vor dem Einlass vorsieht. Auch PCR-Pool-Test, wie sie im Rahmen eines Modellprojekts in der Distillery erprobt wurden, wurden angeführt.

Auch die Rückkehr der kostenfreien Bürgertests wurde befürwortet, verbunden mit dem Prinzip „Testen statt Maske“ für den Clubbetrieb. Steffen Kache von der Distillery warnte zudem vor einem generellen Vertrauensverlust in Politik und Corona-Maßnahmen: Das Versprechen des Sommers „Lasst euch impfen, und ihr bekommt euer Leben zurück“ sei gebrochen worden.

Geplant sei zunächst eine Massenpetition an die sächsische Regierung, die voraussichtlich Ende der Woche online gehen soll. Die Klage, die zur gerichtlichen Überprüfung der Maßnahmen führen soll, werde aktuell erarbeitet und von einigen Wissenschaftlern unterstützt. Man hoffe bis Weihnachten auf Klarheit.

Von Christian Neffe