Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Lokales Silvester-Krawalle in Connewitz: Ein Überblick
Leipzig Lokales Silvester-Krawalle in Connewitz: Ein Überblick
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:36 18.01.2020
Polizisten räumen eine Kreuzung im Stadtteil Connewitz. In der Neujahrsnacht ist es dort zu Zusammenstößen zwischen Linksautonomen und der Polizei gekommen. Quelle: Sebastian Willnow/zb/dpa
Leipzig

Die Silvesternacht am Connewitzer Kreuz ist nach wie vor ein diskutiertes Thema in der Politik, den sozialen Medien und der Stadtgesellschaft. Hier haben wir die Hintergründe für Sie zusammengefasst.

Worum geht es?

In der Silvesternacht 2019 ist eine Feier am Connewitzer Kreuz eskaliert. Nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) Sachsen feierten etwa 1000 Menschen auf dem Platz im linksalternativ geprägten Stadtteil Connewitz ins neue Jahr. Kurz nach Mitternacht sei es zu Auseinandersetzungen gekommen. Mehrere Menschen, die augenscheinlich der autonomen Szene zuzuordnen sind, bewarfen die eingesetzten Polizisten mit Flaschen, Steinen und Feuerwerkskörpern. Diese reagierten mit Zugriffen und Festnahmen.

Kurz darauf eskalierte die Gewalt jedoch, als drei Polizisten von ihrer Einheit getrennt und von mehreren Personen angegriffen wurden. Dabei wurde ein Polizist schwer verletzt. Er erlitt eine Wunde am Ohr und musste in einer Klinik operiert werden. In den Tagen danach gab es heftige Diskussionen über die Umstände der Verletzung. Denn in ihrer Erstmeldung hatte die Polizei noch von einer Notoperation gesprochen. Die „taz“ kritisierte daraufhin, die Polizei habe die Lage dramatischer dargestellt als sie tatsächlich war. Die Polizei weist diese Vorwürfe zurück.

Was sind die Konsequenzen in diesem konkreten Fall?

Staatsanwaltschaft und LKA ermitteln in diesem Fall wegen versuchten Mordes. Auch dies wurde kritisiert, nachdem Details über die Verletzung des Beamten bekannt geworden und ein Video von den besagten Minuten veröffentlicht worden war. Doch die Ermittler gehen nach wie vor vom Mordmerkmal der niedrigen Beweggründe für die Tat aus.

Und welche Konsequenzen gibt es im Hinblick auf die Ausschreitungen insgesamt?

Mehrere Personen wurden in der Nacht festgenommen, der Angreifer des schwer verletzten Polizisten war jedoch nicht darunter. Nach ihm wird weiter gefahndet. Allerdings agiert die Justiz schnell im Hinblick auf andere mutmaßliche Täter in der Silvesternacht. Bereits am Mittwoch stand einer von ihnen vor Gericht. Er wurde zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. 

Wie hat die Politik auf die Ausschreitungen reagiert?

Vertreter aller Parteien verurteilten die Gewalt, jedoch gab es Diskussionen um die Linken-Abgeordnete Juliane Nagel, die noch in der Nacht via Twitter von überzogener Polizeipräsenz und Gewalt von Seiten der Einsatzkräfte gesprochen hatte. Auch von der SPD waren kritische Töne zu hören. Die Leipziger SPD-Vizevorsitzende sprach von einer „eskalierenden Einsatztaktik der Polizei“, woraufhin mehrere namhafte Sozialdemokraten ihren Rücktritt forderten. Darüber will die SPD am 13. Januar beraten.

Aber auch die Parteivorsitzende der Bundes-SPD, Saskia Esken, forderte eine Überprüfung der Polizeitaktik in jener Nacht. Daraufhin lud die Gewerkschaft der Polizei sie zum Gespräch ein, um mit ihr über Einsatztaktiken der Polizei und das Verhalten in solchen Situationen zu sprechen.

Wie reagiert die Polizei?

Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze hat in den Tagen nach der Silvesternacht von einem „Angriff aus dem Nichts“ gesprochen und Kritik, die Polizei habe die Eskalation provoziert, zurückgewiesen. „Wer die Schuld an der Eskalation der Polizei zuschreibe, verdrehe die Tatsachen“, sagte er in einem Interview mit der LVZ. Auch Sachsens Innenminister Roland Wöller verteidigte die Einsatzstrategie der Polizei und sprach von einer neuen Stufe der Gewalt. Dennoch will die Polizei den Einsatz noch einmal intensiv auswerten, da sich inzwischen mehrere Zeugen gemeldet haben, die Gewalt von Einsatzkräften schildern.

Die Polizeigewerkschaft DpolG geht allerdings davon aus, dass die Angriffe keine spontanen Taten, sondern von der Autonomen Szene geplant gewesen waren. auf Polizisten in Leipzig-Connewitz waren keine spontanen Taten. Auch für das LKA war die Silvesternacht der Gipfel in einer langen Reihe von Gewalttaten von Seiten der Linksextremen, es sieht die Autonome Szene in Leipzig laut einem neuen Lagebericht „an der Schwelle zum Terrorismus.

Und wie die linke Szene?

Auf der als Sprachrohr der linken Szene bekannten Internetplattform Indymedia ist ein Schreiben zur Silvesternacht veröffentlicht worden. Dabei weisen die Verfasser darauf hin, dass die Ausschreitungen am Connewitzer Kreuz im Kontext der vergangenen Monate zu betrachten seien.

In den vergangenen Wochen hatten Linksautonome in Leipzig immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Es brannten mehrfach Bagger auf Baustellen, im November wurde eine Mitarbeiterin einer Immobilienfirma in ihrer Wohnung angegriffen und verletzt.

Warum ist immer wieder Connewitz im Fokus?

In Teilen von Connewitz hat sich eine linksextreme Szene etabliert, die immer gewalttätiger wird.Auch die bisherigen Silvesternächte sind selten ruhig verlaufen, oft gab es Zusammenstöße zwischen der Polizei und Anhängern des Linksextremismus. Nach der jüngsten Silvesternacht kritisierte die CDU deshalb auch OBM Jung: Leipzig sei zu einem „Hotspot der Linksextremen“ geworden, die Linke unter Umständen „ein Fall für den Verfassungsschutz“.

Von RND/isc

Rote Karte für andere Ideen der Grünen! Unter anderem, weil der Fußballclub RB Leipzig 300 neue Arbeitsplätze schaffen will, hält das Rathaus am Stadionvorplatz für den Bau der RB-Geschäftsstelle fest. Auch das dort geplante Parkhaus werde dringend gebraucht.

15.01.2020

Vier Grad Durchschnittstemperatur im Januar und kein Schnee in Sicht: Laut Deutschem Wetterdienst liegt das Temperaturmittel im ersten Monat des Jahres knapp 4,5 Grad höher als normal. Auch in den nächsten Tagen soll es nicht frostiger werden.

14.01.2020

Die Thomaskirchgemeinde und der angeschlossene Förderverein rufen zu Spenden auf, um die zerstörten Fenster ersetzen zu können. Die Versicherung habe mitgeteilt, allenfalls für einen Bruchteil der Vandalismus-Schäden aufzukommen.

14.01.2020