So viele Beschwerden über Hubschrauberlärm in Leipzig gibt es wirklich

Mit einem offenen Brief an den Leipziger Polizeipräsidenten hatte Linken-Politikerin Juliane Nagel im Sommer eine öffentliche Debatte zum Einsatz von Polizeihubschraubern über Leipzig ausgelöst. Bei ihr hätten sich zahlreiche Menschen, die nachts nicht mehr schlafen könnten, über die zum Teil tief fliegenden Helikopter gemeldet, begründete sie ihre Aktivitäten. Tatsächlich gab es jedoch kaum explizite Beschwerden wegen der Helikopterflüge bei der Stadt Leipzig. Das zeigt die Antwort aus dem Dezernat von Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Linke) auf eine Anfrage Nagels. Danach waren im vergangenen Jahr von den 270 eingegangenen Lärmbeschwerden lediglich vier auf Hubschrauberlärm zurückzuführen. in diesem Jahr waren es 16 von 250 Anzeigen. Im Schnitt fliegt die Polizei jeden zweiten Tag über Leipzig: Im Schnitt kreisen nach Angaben eines Sprechers der Bundespolizeidirektion Pirna jeden zweiten Tag Polizeihubschrauber über Leipzig. In der Regel handelt es sich dabei um Aufklärungs- und Beweissicherungsflüge sowie Unterstützung aus der Luft bei Suchmaßnahmen und Fahndungen. Lesen Sie auch „Mir ist bewusst, dass ich Krach mache“ Hubschrauberlärm im Leipziger Süden: Das sind die Gründe „In einer der letzten Führungsstabsitzungen des Kommunalen Präventionsrates wurde bereits über die Verhältnismäßigkeit der Einsatzflüge von Polizeihubschraubern diskutiert“, heißt es aus dem Ordnungsdezernat. Entscheidend für den Einsatz des Hilfsmittels Hubschrauber sei nach sächsischem Polizeirecht die Verhältnismäßigkeit. In welchem konkreten Fall ein Hubschraubereinsatz jedoch als verhältnismäßig einzustufen sei, könne die Stadtverwaltung nicht einschätzen. Antrag im Stadtrat gescheitert: Linke und Grüne im Stadtrat hatten daher bereits versucht, per Antrag die Stadtverwaltung dazu aufzufordern, „auf eine Überprüfung der Einsatzflüge von Polizeihubschraubern“ hinzuwirken. Es geht nicht darum, das Fluggerät auszuschließen, so Grünen-Stadträtin Monika Lazar, sondern „den Einsatz von Hubschraubern auf ein notwendiges Maß zu reduzieren und damit den Schutz der Nachtruhe besser zu gewährleisten“. Damit konnten sich beide Fraktionen in der vergangenen Woche im Stadtrat allerdings nicht durchsetzen: Befürworter und Gegner lagen bei der Abstimmung mit jeweils 33 Stimmen gleichauf. Der Antrag gilt demnach als abgelehnt. Von K. S.