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Lokales Stadt Leipzig untersagt Warnplakat in 30er-Zone
Leipzig Lokales Stadt Leipzig untersagt Warnplakat in 30er-Zone
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00:20 27.06.2018
Nadine Nowak mit ihren Kindern in der Cradefelder Straße/Ecke Bogenweg in Leipzig-Portitz. Das Plakat sollte für mehr Sicherheit in der Straße sorgen. Die Stadt untersagte das Anbringen. Quelle: privat
Leipzig

Nadine Nowak lebt mit ihrer Familie in einer Siedlung in Portitz – in einer Tempo-30-Zone, die bis zur Grundschule führt. Ein Verkehrsschild am Anfang der Straße weist Autofahrer auf das Tempolimit hin. Nach Meinung der Mutter ist das schnell vergessen. Das Schild sei nicht sehr präsent, und es tauche kein weiterer Hinweis auf. Darüber hinaus verfüge die Straße weder über einen Fußweg noch eine Markierung für Fußgänger.

Plakate mit dem Hinweis „Achtung Kinder“

Die Mutter hörte von der Aktion „Achtung Kinder“ eines Radiosenders. Sie bestellte zwei Plakate für ihre Straße, um Autofahrer daran zu erinnern, vorsichtig und langsam zu fahren. „Auf unserem Grundstück konnten wir die Plakate nicht anbringen, wir haben eine große Hecke“, sagt die Leipzigerin. Daraufhin kontaktierte sie das Ordnungsamt. Die Sachbearbeiterin habe erklärt, dass die Stadt die Plakate nicht genehmigen wolle. Bei Veranstaltungs-Hinweisen sei das möglich, bei anderen Plakaten nicht. Die Bürgerin war perplex, schließlich gehe es um die Sicherheit von Kindern. In anderen Städten sei es auch möglich, solche Plakate anzubringen. „Warum hier nicht?“, fragt die Leipzigerin.

„Der alleinige Hinweis zu Beginn ist gängig für eine Tempo-30-Zone“, erklärt Michael Jana, Leiter des Verkehrs- und Tiefbauamtes. 30er-Zonen seien abseits von Hauptstraßen der Regelfall. Im Wohngebiet von Familie Nowak um die Cradefelder Straße könne es wegen der vorhandenen Bebauung und Gestaltung der Straßen keinerlei Zweifel geben. „Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ohnehin ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.“

Lediglich Veranstaltungsplakate erlaubt

Durch die Aufschrift des Radiosenders handele es sich um Werbung. Das sei nicht zulässig. Und: „Gemäß Straßenverkehrsordnung sind Plakate, die Verkehrszeichen gleichen, nicht zulässig“, heißt es aus der Stadtverwaltung. Nadine Nowak ist enttäuscht: „Ich möchte einen sicheren Schulweg für mein Kind. Wahrscheinlich reagiert die Stadt erst, wenn etwas passiert.“

Von Maria Sandig

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