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Lokales Stadt will weniger Parkplätze bei Neubauten in Leipzig
Leipzig Lokales Stadt will weniger Parkplätze bei Neubauten in Leipzig
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17:10 20.09.2018
Weniger Parkplätze als bisher sollen künftig bei Neubauten in Leipzig vorgeschrieben werden. (Symbolfoto) Quelle: Peter Endig/dpa
Leipzig

Wer in dicht besiedelten Vierteln in Leipzig wohnt und ein Auto hat, kennt das Problem: Vor allem abends ist in vielen Straßen kaum ein Stellplatz zu bekommen. Die Suche nach einer Parklücke kostet in Schleußig, dem Waldstraßenviertel oder der Südvorstadt Zeit und Nerven. Mit einer neuen Verordnung der Stadt könnte sich das Problem noch verschärfen: Die Verwaltung will die Vorgaben für Parkflächen und Garagen bei Neubauprojekten senken. Für Wohnhäuser, aber auch für Kitas und Schulen sollen künftig weniger Stellplätze vorgeschrieben werden – obwohl die Zahl der in der Stadt zugelassenen Autos zuletzt kontinuierlich gestiegen ist.

Konkret plant die Stadt eine Satzung, mit der die Stellplatzpflicht bei Bauvorhaben neu geregelt wird, um die Kosten zu reduzieren. Bislang gibt es dafür sachsenweit einheitliche Vorgaben, die in der Sächsischen Bauordnung (SächsBO) geregelt sind. Durch eine Gesetzesänderung wird den Kommunen seit 2015 gestattet, die Vorgaben individuell nach Bedarf festzulegen. Nach einem Auftrag des Stadtrats vom Juni 2016 hat die Verwaltung nun ihren Entwurf für die Neuregelung vorgestellt.

Das sieht die neue Satzung vor

In Leipzig sollen künftig für Wohnungen bis 50 Quadratmeter nur noch mindestens 0,5 Pkw-Stellplätze vorgeschrieben werden, für größere Wohneinheiten sind 0,7 Stellplätze Pflicht. Bislang sieht die Verordnung ein bis zwei Parkplätze vor. „Die moderate Absenkung der Richtzahl um 0,3 Stellplätze für eine Wohnung erscheint auch unter Berücksichtigung des steigenden Parkdrucks in den Wohnquartieren [...] angemessen“, heißt es dazu im Entwurf. An Sporthallen wird künftig eine Stellfläche je 30 Besucherplätze gefordert – halb so viele wie bislang. An allgemeinbildenden Schulen ist sogar eine Reduzierung um zwei Drittel geplant. Sie sollen laut Satzung nur noch mindestens einen Stellplatz je 75 Schüler statt bisher je 25 Schüler bekommen.

Tiefgaragen bei Wohnungsbauprojekten könnten künftig deutlich kleiner ausfallen. Quelle: dpa

Zugleich sollen die Vorgaben für Fahrradstellplätze deutlich erhöht werden. So wird an Schulen künftig für jeden zweiten Schüler eine Fläche für Zweiräder vorgeschrieben. Bislang war es nur eine für jeden dritten Schüler. Sporthallen sollen sechs Fahrradstellplätze je 30 Besucher erhalten – bislang sind es zwei für jeden 20. Besucher, was genau der Hälfte entspricht. Bei Wohnungen sollen die Vorgaben auf 1 bis 4 Stellplätze angehoben werden.

Entwurf_Stellplatzsatzung_Leipzig (140,3 kB)

Die Stadt betont: Bei den Vorgaben handele es sich lediglich um eine „Mindestzahl nachzuweisender Stellplätze“. Bedarfsgenau „oder nach bestehenden Möglichkeiten“ könne auch eine größere Anzahl vorgesehen werden, so das Dezernat für Stadtentwicklung und Bau. Tiefgaragen bei Wohnungsbauprojekten könnten künftig aber deutlich kleiner ausfallen. Ziel sei es vor allem, die Kosten für das Bauen und Wohnen zu dämpfen, heißt es. Mit fünfstelligen Kosten mache jeder Tiefgaragen-Stellplatz einen „nicht unwesentlichen Anteil“ bei Investitionen aus. Bei Kitas und Schulen sollen Flächen künftig „effizienter genutzt“ werden. Wie genau das aussehen könnte, lässt die Stadt bislang offen.

45.000 zusätzliche Autos innerhalb von zehn Jahren

Die Zahl der Autos in der Messestadt steigt dagegen jedes Jahr an, wie ein Blick in die Statistik zeigt: Ende 2017 waren in Leipzig rund 255.000 Pkw zugelassen – fast 5000 mehr als im Jahr zuvor und 45.000 mehr als vor zehn Jahren. Die Zahl der Fahrzeuge pro 1000 Einwohner ging seit 2007 jedoch von 342 auf 336 leicht zurück. „Mit dem Wachstum der Stadt wächst automatisch die Gesamtzahl der Fahrzeuge, aber deshalb nicht die Zahl der Fahrzeuge pro neuem Haus“, begründet das Baudezernat die geplante Reduzierung der Vorgaben auf Nachfrage von LVZ.de. Innerhalb des Stadtgebiets schwanke der Besitz privater Pkw erheblich. Während auf 1000 Einwohner in Seehausen 542 angemeldete Autos kämen, seien es Zentrum-Süd beispielsweise nur 291 – der Bedarf an Stellflächen also höchst unterschiedlich.

Private Pkw nach Leipziger Stadtteilen (Stand 2017). Quelle: Stadt Leipzig

Die neue Satzung bringe künftig ein „differenziertes Umgehen und eine Dämpfung der Baukosten“ mit sich, preist die Stadt die Vorteile. Beschlossen werden soll die neue Satzung frühestens im ersten Quartal 2019. Zuvor ist ein breites Beteiligungsverfahren geplant, in das neben verschiedenen Ämtern auch Immobilienverbände, Wohnungsgesellschaften, die Industrie- und Handelskammer (IHK) sowie die Uni und die Hochschule für Wirtschaft, Technik und Kultur (HTWK) eingebunden werden. Auch sie sind von der Neuordnung betroffen: Die Vorgaben für Hochschulen sind mit einem Parkplatz auf vier Studierende bislang besonders hoch – hier ist eine Reduzierung um mindestens 80 Prozent geplant.

Von Robert Nößler

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