Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Lokales Stadtrat live im Internet: Mehrheit stimmt Übertragung zu - keine Werbeblöcke
Leipzig Lokales Stadtrat live im Internet: Mehrheit stimmt Übertragung zu - keine Werbeblöcke
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:33 20.02.2013
Im Bundestag seit langem üblich: Live-Übertragungen von den Debatten der Abgeordneten. Quelle: Deutscher Bundestag
Leipzig

Dafür setzte sich eine Initiative von CDU, Bündnis90/Die Grünen und Linke durch: Die Stadt führt die Übertragung der Ratssitzungen in Eigenregie durch. Keine Werbeblöcke, dafür darf die Transparenz-Offensive auch etwas kosten.

Rund 10.000 Euro muss die Stadt für die Live-Übertragung im Web von 13 bis 14 Ratssitzungen pro Jahr einplanen. Etwa 720 Euro pro Sitzung sind nötig, um der Webgemeinde ein Fenster in den Plenarsaal zu öffnen, schätzt der Dienstleister Lecos GmbH. Diese Kosten will die Stadt zunächst für ein Jahr schultern. Danach sollen Kosten und Nutzen des Projekts geprüft werden.

SPD-Stadtrat Gerhard Pötzsch (Archivbild). Quelle: André Kempner

Die Sozialdemokraten äußerten heftige Vorbehalte gegen eine Live-Übertragung. Gerhard Pötzsch, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, befürchtete, "dass man sich mit aus dem Zusammenhang gerissenen Sätzen umgehend in der Web-Welt" verantworten müsse. Außerdem gab er zu bedenken, dass künftig für die Öffentlichkeit vielleicht nur noch "politisch korrektes Blabla" statt sachlicher Kontroversen geboten würde.

Während seine Kritik im Plenum nicht auf fruchtbaren Boden fiel, konnten sich die Liberalen mit Forderungen durchsetzen, die die Persönlichkeitsrechte der Abgeordneten schützen sollen. So wird es für Fotografen und Kameraleute feste Plätze geben, Interviews während der Sitzung sind im Saal ebenso untersagt wie Detailaufnahmen der Arbeitsplätze der Abgeordneten.

Auch auf der Zuschauertribüne darf nicht gefilmt werden. Leipziger, die zur Einwohnerfragestunde ins Plenum kommen, müssen ebenfalls nicht fürchten, ungefragt im Internet aufzutauchen: Bildaufnahmen sind nicht erlaubt.

Evelyn ter Vehn

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Pläne für einen kostenlosen Internetzugang im öffentlichen Raum sind noch nicht gestorben. Der Stadtrat beauftragte am Mittwoch die Verwaltung, bis zum Sommer definitiv die Möglichkeiten zu prüfen.

20.02.2013

[gallery:500-2176099479001-LVZ] Leipzig. Erst wenige Tage alt und schon auf Entdeckungstour: Der neugeborene Schabrackentapir im Leipziger Zoo erkundet seit knapp einer Woche sein Gehege im Gondwanaland und hat schon jetzt das Zeug zum neuen Star der Anlage.

20.02.2013

Die Stadt Leipzig hat ihre Rechte am Slogan der friedlichen Revolution vom Herbst 1989 eingebüßt. Das Deutsche Patentamt in München bestätigte gestern, dass die Wortmarke „Wir sind das Volk!" gelöscht wurde.

Jens Rometsch 19.02.2013