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Lokales Tausende stellen sich in Leipzig Legida entgegen – Kritik an Behörden
Leipzig Lokales Tausende stellen sich in Leipzig Legida entgegen – Kritik an Behörden
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17:46 22.09.2017
Leipzig

Etwa 2000 Menschen haben sich am Donnerstagabend in Leipzig dem Protestmarsch des fremden- und islamfeindlichen Legida-Bündnisses entgegen gestellt. Die Organisatoren der Gegenproteste, die selbst von bis zu 3000 Teilnehmern sprechen, werteten dies als Erfolg der Zivilgesellschaft in der Messestadt, bedankten sich bei beteiligten Initiativen, Gewerkschaften, Parteien und Kirchen, die "den kraftvollen und dynamischen Protest“ gegen Legida möglich gemacht hätten. „Leipzig zeigt immer wieder, dass es eine von der Mehrheit getragene Haltelinie gibt – Geschichtsvergessenheit, offener Rassismus und Nationalismus sind nicht konsensfähig“, sagte Christin Melcher (Grüne) im Namen von Leipzig nimmt Platz.

Scharfe Worte gab es aus dem Lager der Gegendemonstranten dagegen in Richtung der Behörden, die eine der zahlreichen Blockaden und Spontandemonstration am Donnerstag auf der Strecke der Rechtspopulisten auch gewalttätig aufgelöst hätten. „Bevor die Verhandlungen überhaupt abgeschlossen waren, wurden die mehr als 100 Teilnehmer entgegen aller Absprachen aus dem Weg geräumt. Dies wird ein Nachspiel haben. Insbesondere die Polizei hat eine Verantwortung Grundrechte zu achten und nicht mit Füßen zu treten“, erklärte die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke), die selbst an der betroffenen Spontandemonstration auf der Harkortstraße beteiligt war.

Nach langer Pause marschiert Legida am Donnerstag wieder durch Leipzig. An der Strecke protestieren hunderte Demonstranten gegen die Rechtspopulisten.

Polizei: Unmittelbarer Zwang war notwendig – 15 Straftaten

Nach Angaben der Polizei, habe die Versammlungsbehörde am Donnerstagabend entschieden, für die „als Verhinderungsblockade zu wertende Ansammlung“ nicht die Straße, sondern in der angrenzenden Parkanlage zu nutzen. „Weil die Blockierer trotz entsprechender, mehrmaliger Aufforderungen keine Anstalten machten, ihren versammlungsrechtlich nicht gedeckten Protest zu beenden, war letztlich unmittelbarer Zwang in Form von Abdrängen und Wegschieben notwendig. Nur so konnte der gleichfalls für Legida bestehenden Meinungs- und Versammlungsfreiheit zur Geltung verholfen werden“, heißt es im Polizeibericht. Vorangegangen waren Gespräche zwischen Demonstranten, Ordnungsbehörde und Polizei.

Auch bei der Abreise der Legida-Teilnehmer gemeinsam in einer bereit gestellten Straßenbahn sei es zu mehreren Blockadeversuchen, so die Beamten weiter. „Dies wurde jedoch in allen Fällen durch die Polizei unterbunden, so dass die Legida-Teilnehmer den Hauptbahnhof erreichten und sich von hier individuell auf den Heimweg begaben“.

Insgesamt seien während des Polizeieinsatzes, bei dem neben Leipziger Beamten auch Kollegen der Bundespolizei, aus Sachsen-Anhalt und von der Polizeidirektion Görlitz im Einsatz waren, 15 Straftaten registriert – darunter zwei Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, zwei Beleidigungen gegen Beamte, eine Sachbeschädigung, fünf versuchte gefährliche Körperverletzungen, einer Körperverletzung gegen einen Polizisten und zwei Nötigungen im Straßenverkehr.

Neben der Kritik in Richtung der Polizei bemängelten die Organisatoren des Gegenprotests am Freitag auch noch einmal das Vorgehen der Leipziger Stadtverwaltung, welche den Protestzug der 250 bis 300 Legida-Anhänger auf dem historischen Innenstadtring nicht verhindert habe. „Das Aktionsnetzwerk erwartet hier eine Neuausrichtung im Handeln der Versammlungsbehörde, die [...] ein transparentes Handeln vermissen lässt“, so Irena Rudolph-Kokot (SPD) für Leipzig nimmt Platz.

Der Abend zum Nachlesen im LVZ.de-Live-Ticker

mpu

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