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Polizeiticker Leipzig Polizeipräsident Schultze: „Was uns zu schaffen machte, war die Kurzfristigkeit“
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Leipziger Polizei hofft auf friedlichen Abend in Connewitz

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11:04 06.09.2020
Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze bei einer Pressekonferenz zu den bevorstehenden Versammlungen am 5. September in Connewitz. Quelle: Hendrik Schmidt/dpa
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Leipzig

Mit mehreren Hundertschaften der sächsischen Bereitschaftspolizei, weiteren Kräften der Bundespolizei und aus Thüringen wird die Leipziger Polizei am Samstagabend in Connewitz präsent sein. „Wir hoffen natürlich auf einen friedlichen Verlauf der beiden angemeldeten Versammlungen“, sagte Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze bei einer Pressekonferenz am Nachmittag.

Die Ereignisse der beiden vergangenen Tage, bei denen es nach Durchsuchungen von besetzten Häusern im Leipziger Osten und in Connewitz zu schweren Ausschreitungen kam, hätten ihn sehr besorgt. Wenn dabei Polizisten aus dem Dunkeln heraus mit Steinen und Flaschen beworfen wurden, lasse ihn das „an den Tatbestand von Tötungsdelikten“ denken. Nur der Schutzbekleidung sei es zu verdanken, dass die acht getroffenen Beamten allein am Freitag mit leichten Verletzungen davonkamen.

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Demonstrationen waren nicht angemeldet

Dennoch gebe es am heutigen Sonnabend eine andere Situation in Connewitz. Das Hauptproblem am Donnerstag und Freitag sei gewesen, dass die Versammlungen nicht ordnungsgemäß angemeldet und nur kurzfristig über Twitter angekündigt waren. Bei den Versuchen der Behörden, vor Ort Kooperationsgespräche zu führen, habe sich niemand gefunden, der die Verantwortung für das Geschehen tragen wollte. Stattdessen sei die Menge jeweils auseinandergestoben, um die Polizei und deren Fahrzeuge später dezentral anzugreifen: mit Steinen, Flaschen, Pyrotechnik. „Ich glaube nicht, dass wir zu wenig Kräfte vor Ort hatten. Was uns zu schaffen machte, war die Kurzfristigkeit.“

Am Freitagabend haben Autonome in Leipzig-Connewitz randaliert. Acht Polizisten wurden dabei verletzt.

Hingegen seien die beiden Versammlungen am heutigen Samstag schon vor längerer Zeit angemeldet worden, so Polizeiführer Frank Gurke, der den begleitenden Einsatz am 5. September leiten wird. Unter dem Motto „Kämpfe verbinden – Für eine solidarische Nachbar’innenschaft“ soll es von 20 bis 21 Uhr einen Aufzug vom Hildebrandpark über die Meusdorfer Straße zum Connewitzer Kreuz, dann weiter zur Wiedebach- und Zwenkauer Straße geben. Mit Verkehrseinschränkungen sei dabei zu rechnen. Außerdem findet von 17 bis 20 Uhr eine Veranstaltung auf dem Parkplatz am Connewitzer Kreuz statt. Anlass dafür ist das 20-jährige Vereinsjubiläum des „linXXnet“, so die Polizei.

Hubschrauber im Einsatz

Laut Gurke ist der Einsatz eines Hubschraubers, von Videotechnik und einem Lautsprecher-Trupp geplant. Für den Notfall würden in der Nähe Wasserwerfer „vorgehalten, wobei wir natürlich hoffen, dass wir dieses Mittel nicht zum Einsatz bringen müssen“. Für Ordnung und Sicherheit bei beiden Veranstaltungen hätten die Anmelder zu sorgen. „Wir setzen nach wie vor auf Deeskalation, Transparenz und Kommunikation mit den Veranstaltern.“

Schultze verteidigte auf Nachfrage die Durchsuchung – und damit faktische Räumung – eines leerstehenden Gründerzeithauses an der Ecke Bornaische/Stockartstraße am Freitag-Nachmittag. Diese Aktion, bei der vier Personen und einige Transparente in dem Haus vorgefunden wurden, hatte vermutlich die Krawalle im Viertel ausgelöst. „Angst vor einer Eskalation kann kein Grund sein, dass wir uns zurückziehen und rechtsfreien Raum zulassen“, sagte der Polizeipräsident. Die Polizei müsse jedem Hinweis auf Straftaten nachgehen – anderenfalls würde sie sich selbst strafbar machen. Die Bornaische Straße 34 sei offenbar aber noch nicht längere Zeit besetzt gewesen.

Schultze: Hausbesetzungen sind Straftaten

Eine Hausbesetzung sei spätestens dann eine Straftat, wenn der rechtmäßige Eigentümer diese anzeigt, erläuterte Schultze. „Insofern kann ich Politiker nicht verstehen, die Hausbesetzungen als legitimes Mittel darstellen.“ Einen Verdacht des Eigentümers der Ludwigstraße 71, die am Mittwoch durchsucht und damit faktisch geräumt worden war, wies der Polizeipräsident ebenfalls zurück. Der Bild-Zeitung hatte der dortige Eigentümer danach gesagt: „Ich vermute, dass die Besetzer einen Tipp direkt aus der Stadt bekamen und deshalb weg waren“. Schultze sagte hingegen, die Leipziger Polizei habe die Stadt nicht vorab über diesen Einsatz informiert.

Von Jens Rometsch