Geschlossene Schulen und Kitas in Sachsen: So wird die Notbetreuung beantragt

Sachsen geht in den harten Lockdown und schließt ab kommenden Montag auch alle Schulen, Horte und Kindertagesstätten. Bis einschließlich 10. Januar sollen die Kinder und Jugendlichen in „häuslicher Lernzeit“ trotzdem weiter an ihrem Unterrichtsstoff arbeiten. Konkret trifft dies zwar nur auf insgesamt zwei Wochen vor und nach den Weihnachtsferien zu, allerdings stellt sich für Eltern jüngerer Kinder trotzdem die Frage: Wer betreut in dieser Zeit den Nachwuchs? In den meisten Fällen werden es die Eltern selbst sein. Denn Ausnahmen gelten nur für Mitarbeiter in systemrelevanten Berufen und in Unternehmen, die für die Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur unverzichtbar sind. Für diese wird es einen Anspruch auf Notbetreuung geben. Wer dafür in Frage kommt, soll konkret im Anhang zur neuen Corona-Schutzverordnung der Sächsischen Landesregierung geregelt sein. Diese wird voraussichtlich am kommenden Freitag nach Beratung mit den Kommunen und Landtagsfraktionen beschlossen und anschließend auch veröffentlicht. In der Vorab-Version, welche der Leipziger Volkszeitung vorliegt, werden die Berufe mit einem Anspruch auf Notbetreuung grob in zwei Gruppen eingeteilt. Bei besonders systemrelevanten Tätigkeiten, wie sie beispielsweise Ärzte, Pfleger, Polizisten und Mitarbeiter in Krisenstäben ausüben, genügt schon ein betroffenes Elternteil sowie die Versicherung, dass der Partner ebenfalls unabkömmlich ist. Bei Unternehmen der kritischen Infrastruktur, wie etwa Energieversorgern, Gerichten und Lebensmittelversorgern, besteht das Vorrecht dagegen in der Regel nur, wenn beide Partner in einem solchen Beruf gebunden sind. Eine Übersicht über alle bisher vorgesehenen Berufe und Tätigkeiten mit Anspruch auf Notbetreuung gibt es hier: Sachsens Schulen und Kitas im Lockdown: Für diese Berufsgruppen soll es Notbetreuung geben Formular mit Bestätigung des Arbeitgebers: Wer dann tatsächlich in Frage kommt, erhält allerdings nicht automatisch am kommenden Montag auch Zugang zu den Horten der Grundschulen und zu Kindertagesstätten. Wie Dirk Reelfs, Sprecher des Kultusministeriums erklärte, soll das Bewilligungsverfahren ähnlich ablaufen, wie beim ersten Lockdown im Frühjahr. „Dazu müssen die Eltern ein Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit für die Notbetreuung ausfüllen und vom Arbeitgeber bestätigen lassen.“ Das Formular wird mit Verabschiedung der neuen Verordnung auf der Corona-Webseite des Freistaat, in der Regel wohl auch auf den Portalen der Schulen und Kindertageseinrichtungen zu finden sein. Ausgefüllt und vom Arbeitgeber unterschrieben, müsse das Schriftstück dann im Original der gewünschten Notbetreuung übergeben werden. Wie es in der Corona-Schutzverordnung heißt, sollen Kitas und Schulen das Formblatt bis Ende Januar 2021 aufbewahren und erst danach unverzüglich vernichten. Ebenfalls Voraussetzung für eine Notbetreuung ist, dass weder Kinder noch Eltern bereits Symptome einer Covid-19-Erkrankung haben oder zuvor aus einem vom Robert-Koch-Institut ausgewiesenen Corona-Risikogebiet nach Deutschland zurück gekehrt sind. Von Matthias Puppe