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Stadtpolitik Bienenretter wollen in den Stadtrat einziehen
Leipzig Stadtpolitik Bienenretter wollen in den Stadtrat einziehen
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11:03 01.03.2019
Für den Stadtrat tritt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in vier Wahlkreisen an: Rahel Wehemeyer-Blum im Wahlkreis 9 (Nordost), Philipp Welker im Wahlkreis 3 (Südost), Jens-Eberhard Jahn im Wahlkreis 2 (Ost) und Marco Köhler im Wahlkreis 4 (Süd) (von links nach rechts). Quelle: privat
Leipzig

Mit dem bayrischen „Bienenschutz-Volksbegehren“, das die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) initiierte, hat sie bundesweit für viel Aufmerksamkeit gesorgt und war wohl selbst von dem gigantischen Erfolg ein wenig überrascht. „Diesen Rückenwind wollen wir nutzen, um auch in Leipzig bei der Kommunalwahl anzutreten“, sagt Jens-Eberhard Jahn (51). Er ist der Vorsitzende des ÖDP-Kreisverbandes Leipzig, der sich vor gut zwei Wochen gegründet hat. Dabei gehe es den gut ein dutzend Leipzigern nicht nur um die Rettung der Bienen. „Es geht um die Rettung des Projekts Europa. Darum, dass Europa ökologischer, demokratischer und sozialer wird“, betont Jahn. Dabei müsse man konkret vor Ort beginnen und erlebbar sein.

Kommunalwahlprogramm ist im Entstehen

Die Kleinpartei ÖDP gibt es schon lange, ist genau wie die Grünen einst aus der Umweltbewegung entstanden. In Sachsen ist die ÖDP vor gut drei Jahren wiedergegründet worden. „Wir sind im Wachsen, dabei hilft uns das Volksbegehren in Bayern sehr“, sagt Jahn, der auch für das EU-Parlament kandidiert.

Ein Kommunalwahlprogramm gibt es noch nicht. Das will die Partei in den nächsten Wochen erarbeiten. „Die wachsende Stadt muss in Einklang mit den Klimaschutzzielen gebracht werden, die sich die Stadt selbst gestellt hat“, nennt Jahn, der als Lehrer arbeitet, ein Beispiel. Neue Quartiere müssten innerhalb der Stadt entstehen und klimaneutral geplant werden. Das habe Vorrang vor einer Ausdehnung der Stadt auf bestehende Frei- und Agrarflächen. Die ÖDP stehe aber auch für mehr direkte Demokratie. Dabei denkt die Partei auch an sozial Schwache: „Die Ökologie kann kein Luxus sein für wenige Reiche.“ Ein Thema sei auch der Milieuschutz.

Unterstützungsunterschriften werden benötigt

Um für den Stadtrat anzutreten, muss die ÖDP allerdings zunächst eine wichtige Hürde nehmen. In jedem Wahlkreis (WK) müssen 24 Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, damit sie am 26. Mai auf dem Wahlzettel stehen kann. Die müssen im Rathaus persönlich geleistet werden. Die Ökodemokraten treten in vier Wahlkreisen an: Rahel Wehemeyer-Blum in WK 9 (Nordost), Philipp Welker WK 3 (Südost), Jens-Eberhard Jahn WK 2 (Ost) sowie Marco Köhler WK 4 (Süd). Das Wahlbüro ist montags bis donnerstags von 10 bis 18 Uhr und freitags von 10 bis 14 Uhr geöffnet.

Kontakt: jens-eberhard.jahn@oedp.de

Von Mathias Orbeck

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