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Stadtpolitik Freie Wähler Markranstädt kooperieren mit AfD
Leipzig Stadtpolitik Freie Wähler Markranstädt kooperieren mit AfD
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21:03 24.09.2019
Im Stadtrat Markranstädt werden die Freien Wähler Markranstädt künftig mit der AfD kooperieren. Quelle: André Kempner
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Markranstädt

Nun also doch: Wie die LVZ exklusiv aus einer internen Sitzung der künftigen Fraktionsvorsitzenden im Markranstädter Stadtrat mit dem Bürgermeister erfuhr, haben die Freien Wähler Markranstädt (FWM) mit der AfD eine Kooperation geschlossen. Das ändert auch die Sitzverteilung im Technischen Ausschuss und im Verwaltungsausschuss.

CDU verliert absolute Mehrheit in Ausschüssen

Demnach hatte die CDU zusammen mit dem Vertreter der Bürger für Markranstädt (BfM) als stärkste Fraktion vor der Kooperation vier Sitze in den beiden Ausschüssen inne, die SPD/Grüne-Fraktion und die AfD kamen auf jeweils einen Sitz. Mit dem Schulterschluss der FWM mit der AfD reduziert sich die Zahl der Sitze bei der CDU/BfM-Fraktion auf drei, die AfD bekommt mit den FWM einen hinzu, hat dann also zwei. Die SPD/Grüne-Fraktion behält ihren Sitz. Damit verliert die CDU-Fraktion die absolute Mehrheit in den Ausschüssen. Die Fraktion Die Linke hat mit zwei Stadtratsmitgliedern keinen Anspruch auf einen Sitz in den Ratsgremien.

Fraktionen müssen sich einigen

Wer letztlich in den Ausschüssen setzt, stehe noch nicht fest, hieß es. Zunächst wird jede Fraktion oder Kooperation eine Liste mit den gewünschten Mitgliedern einreichen – auf die sich die Fraktionen dann einigen müssen.

Schon im Vorfeld politisches Beben

Die Kooperation der FWM mit der AfD hatte bereits im Vorfeld zu einem politischen Beben in Markranstädt geführt. Wie die Fraktionsvorsitzende der FWM, Kirsten Geppert, gegenüber LVZ sagte, gebe es durchaus gemeinsame Ziele und Positionen. Infolgedessen trat Bürgermeister Jens Spiske bei den FWM aus. Eine Kooperation mit einer Partei, die auf Ausgrenzung setzt, sei nicht möglich, stellte er in einem Interview mit der LVZ klar. Ob und wie er im nächsten Jahr als Bürgermeister kandidiert, ist derzeit noch offen.

Von Linda Polenz

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