„Leipzig nimmt Platz“ sagt Demo ab – dutzende Menschen kommen trotzdem

Sie sehen ein Grundrecht gefährdet: die Versammlungsfreiheit. Denn Demos sind in Zeiten der Corona-Krise eigentlich nicht zulässig. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ bekam aber für Montagabend eine Ausnahmegenehmigung. Unter strengen Auflagen erlaubte das Ordnungsamt eine Demo auf dem Markt – die zulässige Teilnehmerzahl wurde auf 50 Teilnehmer begrenzt, angemeldet waren 100. Doch die Initiatoren sagten die Veranstaltung ab. Hintergrund: Das Gesundheitsamt hatte vorgeschlagen, die Teilnehmer namentlich zu registrieren – für eine Rückverfolgbarkeit im Fall von Infektionen. Die Abgabe von personenbezogenen Daten sei nicht hinnehmbar, betonte Irena Rudolph-Kokot vom Aktionsnetzwerk vor Ort. Alle übrigen Auflagen, die dem Infektionsschutz dienten, wie Vermummung, Begrenzung der Teilnehmenden, Desinfektion und Abstandsregelung, hätte das Netzwerk mitgetragen. Am Markt/Ecke Grimmaische Straße hatten sich dennoch dutzende Leute versammelt, die über Freiheit und Corona diskutierten. Allerdings „auf eigenes Risiko“, wie es von den Initiatoren hieß. Die Ordnungsbehörde versuchte, die Leute zum Gehen zu bewegen – weil der Abstand nicht eingehalten wurde und viele keinen Mundschutz trugen. Doch das erwies sich als schwierig. „Meinungsfreiheit“ riefen viele immer wieder. Das Aktionsnetzwerk will weiter dafür eintreten und notfalls mit zivilen Ungehorsam die Freiheitsrechte verteidigen, hieß es bei Twitter. Das tägliche LVZ Corona-Update als Newsletter Alle News zum Coronavirus in Leipzig täglich gegen 19 Uhr im E-Mail-Postfach Satire-Kundgebung für Vermummungsgebot: Auf dem Augustusplatz hatte „Die PARTEI“ zuvor eine ebenfalls auf 50 Teilnehmer begrenzte Satire-Kundgebung gegen das Vermummungsverbot gehalten. Sie trat vielmehr für ein „Vermummungsgebot“ ein. „Maskenpflicht jetzt!“ wurde da gefordert. Die Regelung, Mundschutz in Straßenbahnen und Geschäften zu tragen, gehe nicht weit genug. „Wer mit Mundschutz säuft, bewahrt die Hygiene“ oder „Wer vermummt knutscht, knutscht sicher“, hieß es aus dem Megafon. Wie es gute Sitte der PARTEI sei, wolle diese wieder einmal für die Rettung der Menschheit Sorge tragen. Die Teilnehmer hatten die Auflagen und Begrenzungen seitens der Stadt Leipzig akzeptiert, sich am Beginn der Veranstaltung registrieren lassen. Von M.O.

Versammlungsfreiheit - „Leipzig nimmt Platz“ sagt Demo ab – dutzende Menschen kommen trotzdem