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Stadtpolitik Leipzig will 550 Millionen in Schulen investieren
Leipzig Stadtpolitik Leipzig will 550 Millionen in Schulen investieren
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20:09 19.09.2018
Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD), Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU, Archivfoto) Quelle: Christian Modla
Leipzig

Fast zwei Milliarden Euro schwer ist Leipzigs Haushalt für die Jahre 2019 und 2020. „Leipzig hat damit in den vergangenen. Jahren auch finanziell einen großen Sprung nach vorn gemacht“, sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), der am Mittwoch gemeinsam mit Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) den Etatentwurf vorstellte. Geplant ist der Ergebnishaushalt 2019 mit 1,85 Milliarden Euro, für 2020 mit 1,95 Milliarden Euro.

Mehr Einnahmen durch steuerpflichtige Jobs

Leipzig wird in den nächsten Jahren ein gigantisches Schulbauprogramm stemmen müssen, rund eine halbe Milliarde Euro sollen demnach innerhalb von fünf Jahren investiert werden. Das erfordert erhebliche Anstrengungen. „Dabei hilft uns aktuell eine sehr gute Konjunktur“, betont Bonew und verweist auf höhere Steuererträge durch steuerpflichtige Jobs, die demnach eingeplant werden können. Für 2019 seien dies etwa 43 Millionen Euro, für 2020 etwa 70 Millionen Euro.

Allerdings: Die Konjunktur ist risikobehaftet. Niemand könne sich darauf verlassen, dass die Wachsumskurve immer weiter aufwärts geht. Gewerbesteuer falle „nicht vom Himmel“, müsse jährlich von den Firmen erwirtschaftet werden. „Wir haben keine Luftpolster, fahren den Haushalt ohne Airbag“, betonte Bonew. Deshalb sei vorsichtiges Agieren angesagt, um nicht von der Realität eingeholt zu werden. Die derzeitige Haushaltsperre bleibe zunächst auch nach dem 30. September 2018 bestehen.

Stadt plant Anleihen zur Finanzierung

Für den Schulbauprogramm will Leipzig Kredite von bis zu 500 Millionen Euro aufnehmen - als Schulbauportfolio bis zum Jahre 2023. Diese Kredite will die Stadt aber erst nach 2023 tilgen, wobei noch Verhandlungen mit dem Freistaat Sachsen und der Rechtsaufsichtsbehörde notwendig sind. „Je mehr Fördermittel wir bekommen, umso weniger Kredite benötigen wir“, betonte Jung und verwies darauf, dass der Freistaat Sachsen seine Hilfe zugesagt habe.

Vorgesehen sei, Wachstumsanleihen am Kapitalmarkt aufzunehmen. „Uns schwebt vor, auch Anleihen in kleiner Stückelung vor, damit sich die Leipziger effektiv am Schulbauprogramm beteiligen können.“ Das könne aber nur „schmückendes Bauwerk“ sein. Der Schulkreditrahmen sieht gut 100 Millionen Euro pro Jahr vor, wobei der Bedarf an Investitionen größer ist. Für 2019 wird er sogar mit 165 Millionen Euro angegeben. Allerdings: Baufirmen und Handwerksbetriebe sind ausgebucht, mehr kann in Leipzig derzeit gar nicht umgesetzt werden. „Wir haben große Schwierigkeiten, genügend Bauingenieure zu finden“, nannte Jung ein Beispiel.

Von Mathias Orbeck

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