Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Stadtpolitik Nach der Wahl ist vor der Wahl – wen bringen die Leipziger Parteien in Stellung?
Leipzig Stadtpolitik Nach der Wahl ist vor der Wahl – wen bringen die Leipziger Parteien in Stellung?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:07 29.05.2019
Ist vorgeprescht: Burkhard Jung (SPD) möchte sich um eine dritte Amtszeit bewerben. Quelle: André Kempner
Leipzig

Es ist keine Überraschung: Die Linke schickt einen eigenen Kandidaten in die Oberbürgermeisterwahl im Februar oder März 2020. Das hat Juliane Nagel angekündigt. Warum auch nicht, das haben sie bei den Wahlen vorher auch stets getan?

Überraschend wäre, wenn die Landtagsabgeordnete und Stadträtin, die bei der jüngsten Kommunalwahl die meisten Stimmen zog, ihren Hut selbst in den Ring werfen würde. Das wiederum ist weit hergeholt. Bislang werden die beiden linken Bürgermeister Heiko Rosenthal (Umwelt, Ordnung und Sport) sowie Skadi Jennicke (Kultur) als potenzielle Bewerber gehandelt. Doch die winken bislang ab, weil sie nicht gegen Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) antreten wollen.

Jung hat inzwischen erklärt, eine dritte Amtszeit anzustreben. „Ich möchte meinen Kindern keine Welt hinterlassen, die von Hass und Lüge geprägt ist“, hatte Jung im LVZ-Interview erklärt. Ob es weitere Bewerber seiner Partei gibt, entscheidet sich bei der Nominierung auf dem SPD-Parteitag im Herbst, wie Leipzigs SPD-Chef Holger Mann ankündigte. Bislang bleiben die anderen Parteien in Deckung, wollen wohl erst die Landtagswahl in Sachsen am 1. September abwarten. Doch die jüngste Kommunalwahl hat durchaus Auswirkungen auf die OBM-Wahl 2020.

Linke erwägen gemeinsamen Kandidaten

„Ich könnte mir auch vorstellen, mit den links-progressiven Kräften zu schauen, ob wir uns auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen können“, sagte Sören Pellmann, Linken-Fraktionschef und Bundestagsabgeordneter. Doch da sei Burkhard Jung schon vorgeprescht. Möglich: Pellmann tritt selbst an. Jennicke scheint zumindest zu schwanken. Dem Vernehmen nach wollen die Linken diesmal nicht auf einen zweiten Wahlgang zugunsten von Amtsinhaber Jung verzichten. Vielleicht einigen sie sich ja auch mit den Grünen?

Deren neue Stärke im Stadtrat ist nicht zu unterschätzen: „Selbstverständlich werden wir einen eigenen Bewerber nominieren“, sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Krefft. Mitte Juni gehe die Fraktion in Klausur, um zu besprechen, wie sie sich in der neuen Wahlperiode aufstellt. „Zunächst konzentrieren wir uns aber auf die Landtagswahl“, sagte die Ärztin. Dabei wollen die Grünen aus Leipzig heraus mehr fürs Umland tun.

Vier von sieben Bürgermeistern werden 2020 gewählt

Interessant wird auch, wer künftig die Bürgermeisterposten besetzt. Die sollen laut Gemeindeordnung die Zusammensetzung des Rates abbilden. Die von den Grünen nominierte Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau (parteilos) geht 2020 in den Ruhestand, im kommenden Jahr läuft auch die Wahlperiode von Heiko Rosenthal (Linke/Umwelt, Ordnung, Sport), Uwe Albrecht (CDU/Wirtschaft) sowie Thomas Fabian (SPD/Jugend, Schule, Bildung) aus.

Die Grünen wollen das Baudezernat definitiv behalten, finden auch „das Sozialthema“ interessant. „Die Stellen werden ausgeschrieben. Wir schauen erst einmal, wer sich bewirbt“, sagte Pellmann. Die AfD hat auch Anspruch auf einen Posten. Doch sie wird im Rat wohl keinen Bewerber durchbekommen.

Das sind Leipzigs neue Stadträte:

Am 26. Mai 2019 haben die Leipziger einen neuen Stadtrat gewählt – diese 70 Kandidaten haben es geschafft.

Die CDU nimmt das Thema gelassen: „Mal sehen, wer bei uns seinen Hut in den Ring wirft. Das entscheiden wir frühestens im November nach der Landtagswahl“, so Robert Clemen, Leipzigs CDU-Chef. Heiß gehandelt als OBM-Kandidat wird unter anderem Sebastian Gemkow, Sachsens Justizminister. Entscheidend wird, wie die Landtagswahl für die CDU ausgeht. Und auch Hermann Winkler hat als ehemaliger Europaabgeordneter Zeit.

Für Jung wird das Regieren schwerer

Für die AfD ist ebenfalls klar, dass sie den OBM-Posten haben will. „Wir schicken einen gewichtigen Bewerber ins Rennen, der politische Erfahrung hat. Es wird ein Leipziger und waschechter Sachse sein, da es schon genug Polit-Importe in Leipzig gab“, so Christian Kriegel (AfD). Entschieden werde dies „im Laufe des Sommers“.

Der neue Stadtrat konstituiert sich am 28. August. Linke, Grüne, SPD kommen auf 39 von 70 Sitzen und können alle Entscheidungen dominieren. Falls sie sich einig sind. Für OBM Jung wird das Regieren schwieriger, weil die SPD mit neun Mandaten der kleinere Partner von Grünen und Linken (jeweils 15 Mandate) geworden ist.

Von Mathias Orbeck

Kommentare 0 Nutzungsbedingungen
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Pläne, die umstrittene Plastik der US-Künstlerin Miley Tucker-Frost an der Runden Ecke aufzustellen, stoßen bei Bürgerrechtlern auf Widerstand. Das Kunstwerk, dessen Kunstwert mancher Beobachter bezweifelt, werde der Friedlichen Revolution nicht gerecht und verhindere womöglich den Bau eines Denkmals.

28.05.2019

Die Stadtratswahl in Leipzig wirkt sich schon jetzt auf kommende Wahlkämpfe aus: Beflügelt von ihrem starken Ergebnis will Leipzigs Linke im Frühjahr 2020 einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken.

28.05.2019

Die Grünen holten ebenso wie die Linke 15 Mandate im neuen Stadtrat. Die Wählervereinigung (1 Mandat) will die bisherige Kooperation mit den Grünen fortsetzen. Damit könnten sie stärkste Fraktion im Stadtrat werden. Eine Bestandsaufnahme.

28.05.2019