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Stadtpolitik Richtet sich Leipzigs CDU neu aus? Kreis-Chef Robert Clemen erwägt Rückzug
Leipzig Stadtpolitik Richtet sich Leipzigs CDU neu aus? Kreis-Chef Robert Clemen erwägt Rückzug
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07:34 03.09.2019
Auf dem Absprung? – Leipzigs CDU-Chef Robert Clemen. Quelle: André Kempner
Leipzig

Nach der Wahlschlappe bei der Landtagswahl am Sonntag wird in der Leipziger CDU über eine Neupositionierung diskutiert. „Wir werden darüber diskutieren, ob wir uns neu aufstellen“, erklärte gestern Robert Clemen, Chef des CDU-Kreisverbandes Leipzig, gegenüber der LVZ. Am nächsten Montag werde der Kreisvorstand eine erste Wahlanalyse vornehmen und „in den nächsten Wochen wird es dann auch noch eine kleine Klausur geben, auf der wir über eine Neuausrichtung reden“, so Clemen. Endgültig entschieden werde dann auf dem turnusmäßigen Kreisparteitag am 2. November, auf dem ein neuer Kreisvorstand gewählt wird.

„Ich klammere mich nicht an mein Amt“

Ob Clemen dort seinen Hut in den Ring wirft und erneut für den Führungsposten kandidiert, ist offen. „Ich habe mich noch nicht entschieden“, sagte er am Montag. „Aber die Tendenz ist eher so, dass es eine geordnete Übergabe geben könnte.“ Ob er kandidiere hänge auch davon ab, wie die Neupositionierung des Kreisverbandes ausfällt. „Ich stehe für den bürgerlichen Kurs unseres Kreisverbandes“, betonte Clemen. Ob die Mehrheit im Kreisverband dies auch so sehe, sei offen. „Ich klammere mich nicht an mein Amt.“

Die Neuausrichtung der Leipziger CDU ist auch vor dem Hintergrund wichtig, dass die Große Koalition in Berlin noch in diesem Jahr zerbrechen könnte. Wenn es dazu kommen sollte, würden höchstwahrscheinlich neue Bundestagswahlen stattfinden und Leipzigs Christdemokraten müssten darüber entscheiden, wen sie ins Rennen schicken – jemanden mit einem ganz neuen Profil? Auch Clemen hält ein Ende der Großen Koalition für möglich. „Nach der Landtagswahl in Thüringen wird der Druck der SPD enorm werden“, prophezeit er.

„Der Wahlausgang ist keine Niederlage“

Clemen ist auch unter Druck, weil er am vergangenen Sonntag schon zum zweiten Mal ein Direktmandat für den sächsischen Landtag verfehlt hat. 2014 unterlag er Juliane Nagel (Linkspartei), am Sonntag Christin Melcher (Grüne). Auch sein Versuch, über einen Listenplatz in den neuen Landtag einziehen, ist missglückt: Der Kreisvorsitzende stand auf Platz 21 der CDU-Landesliste – wegen der Stimmenverluste können sich aber nur Christdemokraten bis zum Listenplatz 17 über ein Landtagsmandat freuen. Clemen durfte zwar schon einmal als erster Nachrücker mit einigen Monaten Zeitverzug in den Landtag wechseln, doch jetzt ist er dritter Nachrücker und hat entsprechend schlechtere Karten. „Für mich ist der Wahlausgang am vergangenen Sonntag aber keine Niederlage“, betonte er am Montag. „Wir haben das Beste aus der Situation gemacht. So ist das Leben.“

Die Führungsspitzen der Leipziger Kreis-CDU sind schon seit der schweren Wahlschlappe bei der Kommunalwahl Ende Mai parteiintern unter Druck. Durch das schlechte Wahlergebnis sind die Christdemokraten im neuen Stadtrat nur noch mit 13 Abgeordneten vertreten – sechs weniger als zuvor. Auch bei der Landtagswahl am Sonntag hat Leipzigs CDU rund 4,5 Prozentpunkte weniger eingefahren als fünf Jahre zuvor – und statt sechs Direktmandaten nur noch vier erobert. Dies sei ebenfalls kein Ruhmesblatt für Leipzigs CDU-Spitze, raunen jetzt manche im Kreisverband.

„Ich will in Ruhe überlegen“

Auch Clemens rechte Hand, der Sprecher des CDU-Kreisverbandes, Michael Weickert, hat am Sonntag seine Direktkandidatur für den Landtag verloren – und will sich jetzt wie Clemen nicht auf eine erneute Kandidatur für den Kreisvorstand am 2. November festlegen. „Ich will jetzt keine Schnellschüsse machen und mir das in Ruhe überlegen“, erklärte er auf LVZ-Anfrage. Vieles werde auch davon abhängen, ob die Partei noch seine Dienste wünscht. „Ich bin aber nicht auf dem Rückzug“, sagte der frischgebackene Vater einer Tochter. „Ich bin für die nächsten fünf Jahre in den Leipziger Stadtrat gewählt worden und werde dort stellvertretender Fraktionsvorsitzender sein“, sagte er. „Darauf freue ich mich sehr.“

Von Andreas Tappert

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