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Stadtpolitik Richtungsstreit bei Freien Wählern in Leipzig
Leipzig Stadtpolitik Richtungsstreit bei Freien Wählern in Leipzig
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15:07 07.07.2019
„Wir sind alle ein bisschen enttäuscht“: Reinhard Bohse, neuer Vorsitzender der WVL. Quelle: Armin Kühne (Archiv)
Leipzig

Offenbar in Folge eines Richtungsstreits bei den Freien Wählern/Wählervereinigung Leipzig (WVL) hat Andreas Klemm als Vorsitzender das Handtuch geworfen. Neuer Chef ist Reinhard Bohse. Auch die Vorstände Bert Sander und Falko Bestfleisch sind zurückgetreten; Sander ist allerdings wieder Mitglied im neuen Vorstand. Klemm hatte die WVL erst Anfang des Jahres übernommen – nach einer Kampfabstimmung gegen Robert Baier. Der bleibt Schatzmeister im Vorstand.

Klemm wollte Schwenk ins konservativ-bürgerliche Lager

Reinhard Bohse hatte den Wechsel an der Spitze als Konsequenz aus der Enttäuschung über das Kommunalwahl-Ergebnis beschrieben. Eine Darstellung, der Klemm widerspricht. „Mein Rücktritt ist das Ergebnis eines politischen Richtungsstreits innerhalb der WVL. Ich war im Februar 2019 angetreten, die WVL von einer den Linken und den Grünen nahestehenden Truppe zu einer schlagkräftigen Stadtpartei auszubauen, die im bürgerlich-konservativen Lager zu verorten ist.“ Das Kommunalwahl-Programm trage seine Handschrift und sei seinerzeit mit breiter Mehrheit verabschiedet worden, so Klemm.

„Rücktritt ist Ergebnis eines politischen Richtungsstreits“: Andreas Klemm, bisheriger Vorsitzender der WVL. Quelle: Kempner

Einziger WVL-Stadtrat steht den Grünen nahe

Mit Bert Sander sei aber nun „ausgerechnet ein Vertreter der ,alten WVL’ in den Stadtrat gewählt worden“, moniert Klemm. Und: Sanders Mandat ist das einzige, Wahlziel waren vier WVL-Sitze. Dass Sander nach der Wahl erklärte, eine Fraktionsgemeinschaft mit Bündnis 90/Die Grünen zu bilden, sei von den Mitgliedern mehrheitlich unterstützt worden – aus politischer Überzeugung oder politischer Taktik. Er selbst habe das abgelehnt, erklärt Klemm. „Zu den Unterstützern meines Kurses gehörten unter anderem André Soudah, Dieter Deißler, Bernd Schulze und Siiri Stumpe – und damit fünf der zehn WVL-Spitzenkandidaten im Kommunalwahlkampf“, so der frühere Chef. „Wir haben die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft mit den Freibeutern (FDP und Pirat) befürwortet.“

„Wenn Du merkst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab!“

Eine Fraktion mit den Grünen könne er nicht mit seiner politischen Grundüberzeugung vereinbaren, erklärt Klemm. Es gebe keinerlei Übereinstimmungen der Wahlprogramme. Zudem mutiere man in der Außenwahrnehmung zur „Fünften Kolonne“ der Grünen. Weil die Mehrheit aber den „Sander-Kurs“ unterstützte, sei er zurückgetreten, so Klemm. „Und zwar der Weisheit der Dakota-Indianer folgend: Wenn Du merkst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab!“

„Kein Vertreter des bürgerlich-konservativen Flügels mehr im Vorstand“

Es sei bedauerlich, dass kein Vertreter des bürgerlich-konservativen Flügels mehr im Vorstand sei; es gebe bereits erste Austritte. „Wenn nicht Reinhard Bohse das Ruder übernommen hätte, würde ich für die WVL schwarz sehen“, sagt Andreas Klemm. Bohse stehe in der politischen Mitte und habe in den internen Auseinandersetzungen eine positive und ausgleichende Rolle eingenommen.

Von Björn Meine

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