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Kommunalwahl Grüne Schubert verzichtet auf zweiten OBM-Wahlgang in Görlitz
Leipzig Wahl Kommunalwahl Grüne Schubert verzichtet auf zweiten OBM-Wahlgang in Görlitz
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18:22 31.05.2019
Franziska Schubert (Bündnis 90/Die Grünen) traf sich mit CDU-Mann Octavian Ursu und zieht nun ihre Kandidatur zurück. (Archivfoto) Quelle: Miriam Schönbach/dpa
Görlitz

Grünen-Politikerin Franziska Schubert verabschiedet sich aus dem Rennen um das Oberbürgermeisteramt in Görlitz. Wie Schubert mitteilte, respektiere sie als Drittplatzierte des ersten Urnengangs den Wählerwillen und werde zur Neuauflage am 16. Juni nicht noch einmal antreten. Die 37-Jährige sprach von konstruktiven Gesprächen mit CDU-Kandidat Octavian Ursu, mit dem sie sich im ersten Durchlauf der Wahl noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den zweiten Platz geliefert hatte. Weil auch die Viertplatzierte Jana Lübeck (Linke) künftig verzichtet, ist CDU-Politiker Ursu nun in zwei Wochen der einzige Gegenkandidat von Sebastian Wippel (AfD). Der Rechtspopulist hatte den ersten Wahlgang relativ klar gewonnen.

Wie DER SPIEGEL berichtet, erhofft sich die AfD Sachsen von der OBM-Entscheidung im Dreiländereck bedeutende Signalwirkung für ihre eigenen Ambitionen bei den Landtagswahlen im September. Sollte Wippel tatsächlich gewinnen und ins Görlitzer Rathaus einziehen, will die sächsische AfD-Führung anschließend den Görlitzer Bundestagsabgeordneten Tino Chrupalla als eigenen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt aufstellen, heißt es in einem Bericht.

Lässt sich das Gegenlager vereinen?

Der Rückzug von Franziska Schubert könnte der AfD-Übernahme in Görlitz aber einen Strich durch die Rechnung machen. Die gebürtige Löbauerin war am vergangenen Sonntag bereits als gemeinsame Kandidatin der Grünen und zweier Bürgerinitiativen zur Wahl angetreten und kam letztlich nur knapp hinter dem CDU-Landtagsabgeordneten Ursu ins Ziel. Beide zusammen erhielten deutlich mehr als die Hälfte aller Stimmen. In ihrer Stellungnahme am Freitag bedankte sich Schubert bei ihren Unterstützern und versprach, sich auch künftig noch für Görlitz einsetzen zu wollen.

Dennoch habe sie in der Zwischenzeit auch das Gespräch mit dem Unionskandidaten gesucht. „Die Konfrontation ist nicht das, was sich die meisten Menschen wünschen. Politik heißt, Kompromisse zu finden. Es kostet mehr Kraft, Schritte aufeinander zuzugehen als auf seinem Standpunkt zu beharren“, so Schubert.

Die Grünen-Politikern berichtete auch von thematischen Schnittmengen mit Octavian Ursu: „Ich habe das, was meinem Bündnis wichtig war, in die Gespräche hineingetragen. Wir waren uns einig, dass wir gute Dinge, die der Stadt und ihrer Entwicklung dienen, umsetzen werden“, sagte die 37-Jährige. Dazu gehöre die Weiterentwicklung der Europastadt Görlitz und der Bürgerbeteiligung. Sie spüre, dass die Stimmung in der Stadt angespannt sei und wolle nun ihren Beitrag dazu leisten, dass wieder mehr konstruktiv gearbeitet werde.

AfD holt ein Drittel der Stimmen

Bei der ersten Runde der Görlitzer OBM-Wahl am 27. Mai konnte AfD-Kandidat Sebastian Wippel 36,4 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Der Zweitplatzierte Octavian Ursu erhielt 30,3 Prozent der Wählergunst, gefolgt von der Grünen Franziska Schubert mit 27,9 Prozent. Jana Lübeck erreichte in Görlitz als Kandidatin der Linken 5,5 Prozent Unterstützung. Aufgrund der fehlenden, aber notwendigen absoluten Mehrheit für den Wahlgewinner wurde ein erneuter Urnengang angesetzt.

Die Görlitzer Bürgermeisterwahl steht in besonderem Fokus der bundesweiten Öffentlichkeit, weil dort erstmals ein Rechtspopulist ein Oberbürgermeisteramt übernehmen könnte. Spätestens seit der Bundestagswahl 2017 gilt die Stadt an der Neiße als Hochburg der AfD. Damals scheiterte der heutige sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) an AfD-Kandidat Tino Chrupalla.

Von Matthias Puppe

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