Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Kommunalwahl Rathaus: Reine Online-Wahl ist rechtlich unzulässig
Leipzig Wahl Kommunalwahl Rathaus: Reine Online-Wahl ist rechtlich unzulässig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:02 23.05.2019
Könnten Wahlen nicht auch online stattfinden – anstatt per regulärem Wahlschein? Die Stadt Leipzig erklärt, dass das auch rechtlichen Gründen nicht möglich ist. Quelle: dpa
Leipzig

Immer mehr Briefwähler gibt es in Leipzig, rund 70000 Bürger hatten diesen Weg gewählt, um ihre Stimme für den Stadtrat und das EU-Parlament abzugeben. Das Rathaus hatte gut zu tun, um den Bearbeitungsstau abzuarbeiten – sogar Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning schob mit Überstunden. Klaus Siebeneichner versteht das alles nicht: „Alle Welt redet von Digitalisierung, aber in diesem Zusammenhang ist nichts zu sehen“, sagt der LVZ-Leser. „Die Mehrheit der Bürger besitzt einen PC. Es wäre doch ganz einfach die Wahlscheine per Internet zu senden. Die Kreuze könnte man reinsetzen, das Dokument zum Beispiel mit Personalausweis-Nummer codieren und zurücksenden.“

Das Dezernat für Allgemeine Verwaltung im Rathaus verweist auf den „grundlegenden Akt unserer repräsentativen Demokratie“, der nach strengen rechtlichen Vorgaben erfolge – etwa für die Gestaltung von Wahlbenachrichtigungen, Wahlscheinen oder Stimmzetteln. Abweichungen könnten Rechtsbrüche darstellen und die Wahl ungültig machen. Die Onlinedurchführung sei deshalb ausgeschlossen. „Allerdings ist es in Leipzig bereits seit mehreren Jahren möglich, den Briefwahlantrag online einzureichen. Die Briefwahl selbst erfolgt dann allerdings papierhaft und mit Postversand.“

Von bm

Ohne soziale Medien kommt keine Partei mehr aus: Für den Wahlkampf sind Postings auf Facebook, Twitter und Instagram unerlässlich. Oder? Vor der Stadtrats- und Europawahl wirft die LVZ einen Blick auf die Auftritte der Parteien in Leipzig.

24.05.2019

Am 26. Mai ist Kommunalwahl. Die Leipziger wählen einen neuen Stadtrat. Aber wofür stehen die Parteien? Auf LVZ.de analysieren wir in einer Serie die Programme der in der aktuellen Ratsversammlung vertretenen Parteien in vier verschiedenen Politikfeldern. Heute: Nahverkehr.

23.05.2019

Bei der letzten Europa- und Kommunalwahl 2014 wurden in Großpösna insgesamt 412 Briefwähler gezählt. Aktuell hat die Gemeinde an bereits fast 700 Wähler die Briefwahlunterlagen versandt.

23.05.2019