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Kommunalwahl Was Leipziger zur Stadtratswahl wissen müssen
Leipzig Wahl Kommunalwahl Was Leipziger zur Stadtratswahl wissen müssen
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12:30 25.05.2019
Das Neue Rathaus in Leipzig – am 26. Mai wird ein neuer Stadtrat gewählt. Quelle: Kempner
Leipzig

2014 wurde er zuletzt gewählt, jetzt sind Leipzigerinnen und Leipziger erneut an den Wahlurnen gefragt: Am 26. Mai wird über den neuen Stadtrat entschieden. LVZ.de hat die wichtigsten Informationen gesammelt.

Wann ist die Kommunalwahl in Leipzig?

Die Kommunalwahl findet parallel zur Europawahl
am 26. Mai 2019 in der Zeit von 8 bis 18 Uhr statt.

Was wird bei der Kommunalwahl in Leipzig gewählt?

Alle fünf Jahre wird der Leipziger Stadtrat neu gewählt. Er besteht aus 70 Stadträten. Je nach Wahlkreis stehen Kandidaten von bis zu zehn verschiedenen Parteien oder Wählervereinigungen zur Abstimmung. Insgesamt wurden 649 Bewerber zugelassen.

Außerdem werden in 14 Ortschaften der Messestadt die jeweiligen Ortschaftsräte neu zusammengesetzt – bestehend aus acht bis 14 Mitgliedern.

Welche Parteien und Kandidaten stehen zur Wahl?

Zur Stadtratswahl treten je nach Wahlkreis Kandidaten der Parteien CDU, SPD, Die Linke, Grüne, AfD, FDP, Piraten, Die Partei, der Freien Wähler (WVL) und Leipziger für Grundeinkommen zur Wahl. Für die Stadtratswahl ist Leipzig in zehn Wahlkreise aufgeteilt. Jede Partei und jede Wählervereinigung stellt pro Kreis maximal elf Bewerber. Die Listen je Kreis können auf der Seite der Stadt eingesehen werden.

Wie wird gewählt?

Gewählt wird nach dem Grundsatz der allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl. Jeder Wähler hat insgesamt maximal drei Stimmen, die er auf einen, zwei oder drei Kandidaten aufteilen kann – er muss aber nicht alle Stimmen vergeben. Seine Stimmen kann der Wähler demselben Kandidaten, verschiedenen Kandidaten der gleichen Partei oder Kandidaten verschiedener Parteien geben. Es dürfen weniger, aber nicht mehr als drei Stimmen abgegeben werden.

Wann ist der Stimmzettel ungültig?

Wenn mehr als drei Stimmen abgegeben, die Kandidatenliste verändert und einzelne oder alle Kandidatennamen durchgestrichen werden, kann der Stimmzettel für ungültig erklärt werden. Auch wenn Beleidigungen auf den Wahlschein geschrieben oder er zerrissen wurde, wird er nicht gezählt.

Bei der vergangenen Stadtratswahl fieberten die Kandidaten im Neuen Rathaus den Ergebnissen entgegen. (Archivbild) Quelle: Andreas Doering

Wer darf bei der Kommunalwahl in Leipzig wählen?

Laut Kommunalwahlgesetz ist bei der Stadtratswahl jeder Bürger der Gemeinde wahlberechtigt, der mindestens 18 Jahre alt ist und seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz in Leipzig hat. Gleiches gilt für die Kandidaten.

Was wird für die Wahl benötigt?

Am Wahltag sollen Bürger ihren Wahlbenachrichtigungsbrief, den sie bis zum 5. Mai per Post erhalten haben, und der Personalausweis oder Reisepass in ihre Wahllokal mitbringen. Falls die Wahlbenachrichtigung verloren gegangen sein sollte, können sich Wähler auch nur mit dem Perso oder Reisepass ausweisen.

Wo wird gewählt?

Im gesamten Stadtgebiet gibt es 403 Wahllokale. In den von der Stadt versendeten Benachrichtigungen ist vermerkt, in welchem Lokal die Stimme abgegeben werden soll. Außerdem gibt es eine Übersicht auf der Internetseite der Stadt Leipzig. Wer am Wahlsonntag nicht in der Stadt ist, kann zudem per Briefwahl seine Stimme abgeben.

Wie funktioniert die Briefwahl?

Noch bis zum 24. Mai hat die Briefwahlstelle in der Leipziger Lotterstraße geöffnet. Dort kann die Briefwahl nicht nur beantragt, sondern während der Öffnungszeiten auch sofort durchgeführt werden. Alternativ kann ein Wähler einen Antrag online, per E-Mail, per Fax oder per Post stellen. Dafür sollte die Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausgefüllt werden. Alternativ ist ein formloser Antrag mit dem Namen und Vornamen, Geburtsdatum, der Wohnanschrift, gegebenenfalls einer abweichenden Versandadresse und einer Unterschrift möglich.

Für die Rücksendung innerhalb der Fristen ist der Wähler verantwortlich. In der Woche vom 20. Mai an rät die Stadt deswegen zur Briefwahl in der Wahlstelle. Berücksichtigt werden alle Wahlbriefe, die bis zum Wahltag um 18 Uhr in den Briefkasten der Briefwahlstelle eingeworfen werden.

Welche Kandidaten schaffen es in den Leipziger Stadtrat?

Als erstes wird die Gesamtstimmenzahl aller Parteien und Wählervereinigungen ausgezählt und danach entsprechend die Sitze im Stadtrat aufgeteilt. Dann werden die erreichten Sitze auf die Wahlkreise und die dort jeweils stimmenstärksten Kandidaten der Parteien und Vereinigungen verteilt. Ihre Platzierung auf der Liste der Partei ist egal. Berücksichtigt werden nur die für den Bewerber abgegebenen Stimmen. Eine Fünf-Prozent-Hürde gibt es demnach nicht. Die Ergebnisse werden am Wahlabend unter anderem auf der Seite der Stadt und auf LVZ.de veröffentlicht.

Weitere Informationen zur bevorstehenden Wahl im LVZ-Wahlspecial

Von LVZ/jhz