Leipziger SPD-Chef: „Existenzgefährdende Sandwich-Lage“

Das war heftig: Die Katerstimmung bei Leipzigs Sozialdemokraten ist noch nicht verflogen; der Einschlag trifft nicht nur Parteichef Holger Mann empfindlich. Prozentual haben alle relevanten Parteien in den Leipziger Wahlkreisen verloren – abgesehen von AfD, Grünen, FDP und Freien Wählern. Doch dank höherer Wahlbeteiligung und Bevölkerungszuzug gab es wenigstens in absoluten Zahlen Zweitstimmen-Zuwächse bei CDU (+17 274 Stimmen) und Linken (+3277 Stimmen). Nur die SPD hat als einzige relevante Partei auch absolut Stimmen eingebüßt (-1958). SPD verliert auch in Leipzig Wähler an die AfD: Frustriert und enttäuscht zeigt sich Holger Mann, der über die Liste dennoch erneut in den Landtag einzieht. Auf der einen Seite setzen in Leipzig die Grünen den Sozialdemokraten zu, hinzu kommen taktische Wähler, die ihr Kreuz bei der CDU machen. Es seien aber auch SPD-Wähler zur AfD abgedriftet, schätzt Mann. „Das ist eine sehr unangenehme Sandwich-Lage, die zunehmend existenzgefährdend ist.“ „Diese Regierung hat vieles verbessert, was zuvor versaut wurde“: Die SPD konnte nicht punkten bei dieser Wahl – obwohl es doch vieles gebe, was sie erreicht hat, sagt Holger Mann. Die Reallöhne seien gestiegen, die Arbeitslosigkeit gesunken, es werde mehr Personal aufgebaut bei der Polizei sowie in Kitas und Schulen, der Breitbandausbau komme voran. „Diese Regierung hat vieles verbessert, was zuvor versaut wurde. Wir haben für andere die Arbeit gemacht, aber nicht den Lohn bekommen.“ Wichtige programmatische Erfolge der SPD hätten eher der CDU genutzt, weil diese, wie etwa im Kultusbereich, den Minister stellt. Hinzu komme eine stark polarisierte Schwarz-Weiß-Debatte in den sozialen Medien sowie, vor allem in den letzten Wochen, eine sehr fokussierte Wahrnehmung auf die Frage, ob CDU oder AfD stärkste Kraft wird. Sachthemen und Zukunftsvisionen hätten da keine große Rolle mehr gespielt, so der Vorsitzende. „Ich denke, da habe ich so viel nicht falsch gemacht“: Was nun, Herr Mann? Leipzigs Parteichef sieht sich selbst nicht Frage gestellt; bei einer Vorstandssitzung am Dienstag Abend habe es keine Personaldebatten gegeben – „und auch niemanden, der den Masterplan hatte“. Mann selbst verweist auf sein Erststimmen-Ergebnis im Wahlkreis 32 (Leipzig-Nordwest), den Wolf-Dietrich Rost (CDU) gewonnen hatte. Holger Mann erreichte dort 11,8 Prozent. Das sei nach Martin Dulig (Wahlkreis Meißen 4: 17,4 Prozent) und Petra Köpping (Wahlkreis Leipzig-Land 2: 16,5 Prozent) das drittbeste Erststimmen-Ergebnis in Sachsens SPD. Er wolle sich gern der Diskussion und der Aufarbeitung stellen, aber „ich denke, da habe ich so viel nicht falsch gemacht“, sagt Mann. „Und falls doch, können wir uns gerne unterhalten, wie es besser geht.“ Für den Stadtverband gelte es jetzt vor allem, sich thematisch zu fokussieren, die Parteiarbeit neu aufzustellen, die Kampagnenfähigkeit zu verbessern. Innerparteilicher Streit steckt Genossen noch in den Knochen: Aus Parteikreisen ist derzeit nichts zu hören, was auf einen Sturz deuten würde. Zu frisch ist wohl auch noch die Erinnerung an die heftigen innerparteilichen Verwerfungen und Querelen, an deren vorläufigem Ende der Rücktritt des damaligen Stadtverbandschefs Hassan Soilihi Mzé im Juni vergangenen Jahres stand. Schon länger schien das Klima bei den Genossen an der Pleiße nicht das beste zu sein, geradezu vergiftet. In Folge des Rücktritts von Hassan Soilihi Mzé (Mitte-Rechts-Flügel in der SPD) war nach einer Interimsphase mit Katharina Kleinschmidt und Maximilian Rinck schließlich Holger Mann (Links-Flügel) an die Parteispitze gewählt worden. Das ist nicht mal ein Jahr her. Der Verschleiß von Führungspersonal auf der Bundesebene stellt sich wohl auch für Leipzigs Sozialdemokraten als wenig beispielhaft dar. Hörning mahnt zur Geschlossenheit: Und so mahnt Leipzigs Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning, Mitglied im Leipziger SPD-Parteivorstand, nun zur Geschlossenheit. Man müsse jetzt zusammenstehen. Die Landespartei sei mit einem starken Team zum Wahlkampf angetreten – und auch im Stadtverband gebe es keinerlei Bedarf für personelle Änderungen, sagt Hörning. Der aktuelle Vorstand repräsentiere das ganze Spektrum der Leipziger SPD und sei voll arbeitsfähig. Es gebe „gute, offene, solidarische, aber auch kritische Diskussionen“, so der Beisitzer im Vorstand. Zusammenhalt statt Personaldebatten hält Hörning unter anderem mit Blick auf die nächste große Aufgabe für dringend notwendig: den bevorstehenden Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters. Burkhard Jung will nächstes Jahr das Rathaus verteidigen. Die Leipziger SPD müsse noch mehr deutlich machen, dass sie „für die gute Entwicklung der Stadt steht“, sagt Hörning. Die Partei könne dabei auf eine gute Mitgliederentwicklung bauen. Und wie sieht der OBM selbst die Auswirkungen durch die Wahl? Wie stark ist der Gegenwind durch den Einbruch bei den Landtagswahlen für ihn? Dazu will sich Jung auf Anfrage „zurzeit nicht weiter äußern“. Über das Gesamtwahlergebnis hatte sich der Stadtchef zu Beginn der Woche bereits besorgt gezeigt. Von Björn Meine

Wahlanalyse - Leipziger SPD-Chef: „Existenzgefährdende Sandwich-Lage“