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OBM-Wahl in Leipzig So viel lassen sich die Parteien den OBM-Wahlkampf kosten
Leipzig Wahl OBM-Wahl in Leipzig So viel lassen sich die Parteien den OBM-Wahlkampf kosten
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14:01 17.01.2020
Auf Großflächen werben die Parteien im OBM-Wahlkampf um Stimmen. Quelle: André Kempner
Leipzig

Der Oberbürgermeister-Wahlkampf in Leipzig ist unübersehbar im Gange. Mit welchen Mitteln die Parteien um die Wählergunst kämpfen, hat die LVZ in den Wahlkampfzentralen erfragt.

SPD verfügt über das höchste Wahlkampfbudget

SPD: 155 000 Euro füllen derzeit die Wahlkampfkasse der Sozialdemokraten. „Das Budget setzt sich aus Ansparungen der Partei und Spenden zusammen“, heißt es aus der SPD-Zentrale. Veröffentlichungspflichtige Spenden – also über 10 000 Euro – für den Wahlkampf des amtierenden Oberbürgermeisters Burkhard Jung seien jedoch nicht eingegangen. „Grundsätzlich zahlen Mandatsträger der SPD während ihrer Wahlperioden monatlich eine über den Mitgliedsbeitrag hinausgehende Mandatsträgerabgabe als Spende an die Partei, die für Wahlkämpfe angespart werden, so auch Herr Jung“, teilte die Partei mit. Nicht nur mit 8000 Plakaten, die vorrangig an Straßenlaternen hängen, sorgen die Sozialdemokraten für maximale Präsenz ihres Kandidaten. Auch auf 200 Großflächenplakaten und einer digitalen Werbewand trommeln sie für eine dritte Amtszeit Jungs. Darüber hinaus liege im Wahlkampf der Schwerpunkt auf direkten Bürgerkontakten, Infoständen, sozialen Medien und Drucksachen.

CDU zeigt das größte Wahlplakat

CDU: Wie viel Geld die CDU für den Wahlkampf ihres Bewerbers Sebastian Gemkow zur Verfügung hat, wollte die Partei nicht verraten. „Die Größenordnung des Budgets für den Wahlkampf ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bezifferbar“, so ein Sprecher. Im letzten OBM-Wahlkampf vor sieben Jahren hatte die CDU nach eigenen Angaben 80 000 Euro im Topf. Die Partei unterstütze den Kandidaten „mit persönlichem Einsatz und mit Spenden ihrer Mitglieder“. Beim Thema Spenden wurde auf die gültige Rechtslage verwiesen. Danach müssen Großspenden über 50 000 Euro sofort beim Bundestagspräsidenten angezeigt werden, Parteispenden über 10 000 Euro in den jeweiligen Rechenschaftsberichten der Parteien. 13 000 Plakate und dazu noch 90 Großflächenaufsteller verteilt die CDU in der Stadt. Auch digitale Werbung ist geplant. Mit 21 mal 20 Metern bedeckt das größte Wahlplakat Leipzigs mit dem Konterfei Gemkows die Giebelseite des ehemaligen Technischen Rathauses in der Prager Straße. Der Standort, an dem ein modernes Wohngebäude entsteht, ist bewusst gewählt. Im Oktober vergangenen Jahres wurde dort mutmaßlich von Linksextremisten ein schwerer Brandanschlag verübt. Mehrere Baukräne waren dort in Brand geraten. „Wir wollten mit dem Standort ein Zeichen setzen, dass sich Leipzig von solchen Anschlägen nicht einschüchtern lässt“, so Gemkow, der in Podiumsdiskussionen, bei Hausbesuchen, an Infoständen und in sozialen Medien um Stimmen kämpft.

Grünen-Kandidatin hat sich teilweise beurlauben lassen

Grüne: Mit 50 000 Euro ist bei denen Grünen die Wahlkampfkasse für ihre Kandidatin Katharina Krefft gut gefüllt. Der Anteil von Spenden fällt dabei mit 3000 Euro eher gering aus. Krefft leistet keinen direkten finanziellen Beitrag zum Wahlkampf. Die Ärztin hat sich nach Angaben der Partei jedoch teilbeurlauben lassen und verzichtet damit auf Lohn. Die Grünen haben 2000 Doppelplakate an Straßen und Plätzen platziert sowie 30 Großflächenaufsteller. Daneben setzt Krefft auf soziale Medien, Haustürwahlkampf, Infostände und öffentliche Wahlkampfforen.

AfD setzt verstärkt auf Rundfunkwerbung

AfD: Für den ersten Wahlgang am 2. Februar kann die AfD 40 000 Euro ausgeben. Sollte am 1. März ein zweiter Wahlgang erforderlich werden, könne die Partei für den Wahlkampf von Christoph Neumann eine weitere fünfstellige Summe bereitstellen, so ein Sprecher. „Wir erfahren eine große Solidarität bei den Bürgern und unseren Mitgliedern. Und der Kandidat selbst hat sich finanziell mit einer großen Summe eingebracht“, hob er hervor. Zwischen 4000 und 5000 Plakaten will die AfD in der Stadt aufhängen, auf Großflächenaufsteller verzichtet die Partei diesmal, weil diese in vorangegangenen Wahlkämpfen regelmäßig zerstört wurden. Dafür investiert die AfD verstärkt in Rundfunkwerbung, verbreitet Wahlspots in den sozialen Medien und wird bis zur Wahl 200 000 Flyer an alle Leipziger Haushalt verteilen. Außerdem beteiligt sich der Kandidat an öffentlichen Foren und stellt sich mit Parteiprominenz auf Wahlkampfveranstaltungen vor.

Linke holt Gregor Gysi nach Leipzig

Linke:25 000 Euro stehen Linken-Kandidatin Franziska Riekewald zur Verfügung. Darin enthalten sind 5000 Euro Spenden von Parteimitgliedern. Riekewald selbst steuert zum Budget 500 Euro aus eigener Tasche bei. „Eine Voraussetzung zur Kandidatur ist solch eine Spende nicht“, sagt sie. 5000 Plakate werben für die Kandidatin und ihre Themen. Dazu kommen zehn Großflächenaufsteller. Werbung auf digitalen Wänden ist nicht geplant. „Ich werde an circa 70 Infoständen mit den Bürgern und Bürgerinnen ins Gespräch kommen. Auf den sozialen Medien bin ich bei Twitter, Instagram und Facebook präsent. Hier werden wir mit kleinen Videos präsent sein sowie über die zahlreichen Podiumsdiskussionen informieren.“ Außerdem gebe es fünf Großveranstaltungen, unter anderem am 23. Januar mit Gregor Gysi und am 30. Januar mit Bundestagsfraktionschef Dietmar Bartsch.

FDP setzt auf Engagement der Parteimitglieder

FDP: Aktuell plant FDP-Kandidat Marcus Viefeld mit einem Budget von 5000 Euro. „Der Spendenanteil an der Wahlkampffinanzierung liegt bei mehr als 50 Prozent. Die genaue Höhe ist derzeit noch nicht absehbar, denn mit zunehmender Wahrnehmung des Wahlkampfes steigt auch die Spendenbereitschaft“, so eine Sprecherin. „Eine Kandidatur für die Freien Demokraten ist nicht vom Geldbeutel abhängig. Insofern engagieren sich unsere Kandidatinnen und Kandidaten nur im Rahmen der eigenen Möglichkeiten finanziell.“ Geringere finanzielle Mittel gegenüber anderen Parteien und Kandidaten würden zu einem großen Teil durch das Engagement von Parteimitgliedern und ihrem Netzwerk aufgefangen. Viele Menschen engagierten sich ehrenamtlich, schrieben Texte, betreuten Online-Kanäle, würden Plakate aufhängen und Flyer verteilen. Die Liberalen zeigen stadtweit mit 1000 Plakaten Präsenz, darüber hinaus mit „einer kleinen Zahl“ von Großflächenaufstellern. Großen Stellenwert legen die Liberalen auf die sozialen Medien. „Um auch diejenigen zu erreichen, die bei Facebook, Twitter & Co. nicht präsent sind, setzen wir darüber hinaus auch auf klassische Hausverteilung von Flyern“, teilt die Partei mit. „Selbstverständlich veranstalten wir auch Infostände und planen noch die eine oder andere spannende Aktion im Straßenbild.“

Von Klaus Staeubert

Im LVZ-Expertencheck der Plakate im Leipziger OBM-Wahlkampf schnitt Sebastian Gemkow sehr gut ab. Das ist kein Zufall: Der CDU-Kandidat setzt auf eine Wiener Top-Agentur, die schon Sebastian Kurz (ÖVP) zum Kanzler-Triumph in Österreich verhalf.

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