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Arbeitsrecht Sind Überstunden mit dem Lohn abgegolten?
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Sind Überstunden mit dem Lohn abgegolten?

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04:15 26.04.2021
Bei Überstundenklauseln im Arbeitsvertrag sind Details in der Formulierung entscheidend.
Bei Überstundenklauseln im Arbeitsvertrag sind Details in der Formulierung entscheidend. Quelle: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-tmn
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Berlin

Viele Beschäftigte finden in ihrem Arbeitsvertrag Hinweise darauf, dass Überstunden bereits mit dem Gehalt abgegolten sind. Aber ist das rechtens?

Bei dieser Frage kommt es auf die Details an. Überstunden sind in der Regel nicht pauschal mit dem Lohn abgegolten, heißt es in der Zeitschrift "Finanztest" (Ausgabe 05/2021). Entsprechende Klauseln im Arbeitsvertrag, die etwa besagen, dass Überstunden pauschal nicht bezahlt werden, sind regelmäßig unwirksam. Auch Formulierungen wie "übliche Überstunden", "Überstunden in geringfügigem Umfang" oder "in angemessenem Rahmen" sind in der Regel nicht wirksam.

Hintergrund: Bei solchen Klauseln können Arbeitnehmer nicht erkennen, worauf sie sich einlassen, erklärt die "Finanztest" mit Verweis auf Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Az. 5 AZR 517/09).

Andersherum gilt dann aber: Ist genau beziffert, wie viele Überstunden Arbeitnehmer leisten müssen, können sie auch mit dem Lohn abgegolten sein, und müssen nicht gesondert bezahlt werden. Eine ausreichende Formulierung ist laut "Finanztest" beispielsweise: 10 Überstunden pro Monat sind mit dem Gehalt abgegolten.

© dpa-infocom, dpa:210423-99-326679/2

dpa