Ein kolossales politisches Kräftemessen beginnt: Wer darf bis 2024 mit welchem Top-Job die Europäische Union in Richtung Zukunft führen? Dieses Machtspiel ist Politik für Fortgeschrittene, ein komplexer Mix aus Schach, Poker – und Mikado.
Altbundespräsident Joachim Gauck hat seine kulinarischen Kenntnisse erweitert, seit er 1989 nach Berlin kam, wie er nun verriet. Eines aber hat er bis heute nicht gegessen: einen Burger. „Irgendwo muss eine Grenze sein“, sagt er.
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Die SPD hat eine Nachfolgerin für die scheidende Bundesjustizministerin Katarina Barley gefunden. Die hessische Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht das Amt übernehmen. Informationen des RND haben sich damit bestätigt.
Im Kampf um die May-Nachfolge enttäuscht ein Geheimfavorit im TV-Duell. Boris Johnson scheint jedoch kaum zu stoppen. Die Frage ist eigentlich nur noch: Wer tritt in der Stichwahl gegen ihn an?
Nach dem Stopp der Pkw-Maut durch den Europäischen Gerichtshof stellt sich die Frage, wie es jetzt weitergeht. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert einen Neustart. Der Bund kündigt Verträge mit den Betreibern der gescheiterten Maut.
Nach dem Zitteranfall von Angela Merkel stellt sich die Frage: Warum müssen Politiker perfekt in der Öffentlichkeit sein? Auch sie sind gelegentlich schwach, manchmal sogar krank. Und das ist okay so, kommentiert Gordon Repinski.
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Polizeigewerkschafter aus Bayern und Nordrhein-Westfalen hatten sich dafür ausgesprochen, Gaffern die Telefone wegzunehmen. Bayerns Innenminister Herrmann sieht das grundsätzliche Problem damit aber nicht gelöst.
Wie soll die Demokratie mit Hass im Netz umgehen? CDU-Staatssekretär Peter Tauber hat einen Artikel im Grundgesetz gefunden, der nie angewendet wurde. Darin steht: Wer die freiheitlich-demokratische Grundordnung bekämpft, verwirkt die Meinungsfreiheit.
Der Solidaritätszuschlag soll wegfallen – aber nur für die unteren 90 Prozent der Steuerzahler. Ein interaktiver Rechner zeigt Ihnen, ob Sie dazu gehören und wie viel Steuern Sie künftig sparen.
Anfang Juni hatte die „Konzertierte Aktion Pflege“ ihre Vorschläge vorgelegt, um die Arbeitsbedingungen in der Altenpflege zu verbessern. Am Mittwoch kommt ein erster Gesetzentwurf ins Kabinett. Gesundheitsminister Spahn formuliert die Ziele.
