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22:14 29.08.2019
Eine strategisch bedeutsame Mehrenge: Die Straße von Hormus am Persischen Golf. Quelle: The Visible Earth/NASA/dpa
Brüssel

Im Prinzip will die EU beim Schutz von Öltankern in der wichtigen Schifffahrtsstraße zwischen dem Iran und dem Oman mitmachen. Doch ob es zu einer Beobachtermission der Europäer kommt, ist unsicher. Ein erstes Treffen der EU-Außenminister am Donnerstag in Helsinki brachte zunächst keine Entscheidung.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD), der noch Anfang August eine Beobachtermission in der Straße von Hormus vorgeschlagen hatte, sagte in der finnischen Hauptstadt, seine Idee müsse erst einmal im Lichte der Ergebnisse des G7-Treffens am vergangenen Wochenende betrachtet werden.

In Biarritz hatte sich der französische Präsident Emmanuel Macron bemüht, die Spannungen zwischen dem Iran und den USA wegen des Streits um das iranische Atomprogramm zu lockern. Mit einigem Erfolg. Selbst US-Präsident Donald Trump sah anschließend eine „wirklich gute Chance“ für ein Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Ruhani.

Lesen Sie hier: Was die USA am Persischen Golf tun

Alles, was zur Deeskalation beitragen kann, ist jetzt hilfreich.

Heiko Maas; EU-Außenminister

Die Aussicht, dass sich Trump und Ruhani tatsächlich treffen, will Maas nun offenbar nicht durch eiliges Vorpreschen in Sachen Öltankerschutz trüben. Der deutsche Außenminister sagte in Helsinki: „Alles, was zur Deeskalation beitragen kann, ist jetzt hilfreich.“

Der Iran könnte es womöglich als Provokation empfinden, wenn europäische Militärschiffe in der Straße von Hormus als Beobachter patrouillieren, hieß es in Helsinki. Ohnehin zeichnete sich vorerst keine geschlossene Haltung der EU ab. Lettland etwa zeigte sich sehr skeptisch, Österreich dagegen grundsätzlich positiv. Der französische Außenminister, ohne den es keine gemeinsame Entscheidung in der EU geben wird, wurde erst am Donnerstagabend in Helsinki erwartet. Der finnische Außenminister Pekka Haavisto sprach davon, es sollten zunächst Ideen gesammelt werden.

Mehr als Beobachter wollen die Europäer vorerst nicht sein. Wie sich Deutschland beteiligen könnte, blieb unklar. Es war allerdings die Rede davon, dass im ostafrikanischen Dschibuti ein Aufklärungsflugzeug der Bundeswehr stationiert sei, das von dort aus die gut 2000 Kilometer Luftlinie entfernte Straße von Hormus erreichen könnte.

Bis auf Großbritannien, das aber die EU verlassen will, hat sich kein einziges EU-Land der US-Militärmission in der Straße von Hormus angeschlossen. Nach Angaben des Pentagons patrouillieren dort inzwischen mehrere Marineschiffe aus den USA, Großbritannien, Australien und Bahrain.

Freie Schifffahrt für den globalen Handel

Ziel des Einsatzes, so US-Verteidigungsminister Mark Esper, sei es, die freie Schifffahrt in dem für den globalen Handel bedeutsamen Seegebiet zu garantieren.

Der Einsatz geht auf den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran im vergangenen Jahr zurück. Neue Wirtschaftssanktionen der Amerikaner gegen den Iran sorgten im Sommer für Spannungen. Der Iran setzte einen britischen Öltanker fest. Außerdem macht Washington den Iran für Angriffe auf andere Schiffe verantwortlich.

Die Europäer versuchen seither, den Atomdeal zu retten, gleichzeitig aber zum Schutz der Schifffahrtsstraße beizutragen. Das ist so etwas wie ein Spagat und dürfte der Grund sein, warum etwa Außenminister Maas in Helsinki relativ vorsichtig auftrat.

Lesen Sie hier: Warum es zwischen den USA und dem Iran immer wieder Ärger gibt

Von Damir Fras/RND

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