Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Geplanter AfD-Bundesparteitag in Braunschweig: Kritik und Protest
Nachrichten Politik Geplanter AfD-Bundesparteitag in Braunschweig: Kritik und Protest
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:09 13.08.2019
Die Volkswagenhalle in Braunschweig. Im November soll hier der AfD-Bundesparteitag stattfinden. Foto: Julian Stratenschulte/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
Braunschweig/Hannover

Vor dem für Ende November in Braunschweig geplanten AfD-Bundesparteitag ist Kritik an dem Vorhaben laut geworden. Er verstehe nicht, warum der städtische Betreiber der dafür vorgesehenen Halle nicht alles versuche, einen derartigen Termin zu verhindern, sagte Sebastian Wertmüller, Bezirksgeschäftsführer der Gewerkschaft Verdi, am Dienstag in Braunschweig. Er kündigte Proteste an.

Auch die Grünen riefen zum Protest auf. Der Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Ich rechne, wie in Hannover vor zwei Jahren, mit einer breiten Mobilisierung und lautstarken Protest in Braunschweig gegen den Hass und die Menschenverachtung der AfD. Die AfD ist mittlerweile von der NPD nicht mehr zu unterscheiden. Sie ist bei aller pseudo-bürgerlichen Attitüde im Kern eine rechtsextreme Partei, die gezielt versucht unsere Demokratie zu überwinden. Für den ersten Advent gilt das Motto: Braun schweig!“

VW: Wir sind nicht Eigentümer der Halle

Der Bundesparteitag sei am 30. November und 1. Dezember in Braunschweig geplant, sagte die niedersächsische AfD-Chefin Dana Guth der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Zuvor hatte das RND berichtet, der Parteitag solle in der Braunschweiger Volkswagenhalle - einer Mehrzweckhalle - stattfinden. Eine Sprecherin der Stadthallen-Betriebsgesellschaft verwies darauf, dass die Gesellschaft als kommunales Unternehmen verpflichtet sei, an alle Interessenten zu vermieten.

Ein Sprecher der AfD-Bundesgeschäftsstelle wollte die Angaben weder bestätigen noch dementieren. Begründung: „Es gibt noch keinen rechtssicheren Vertrag.“ Vom Volkswagen-Konzern hieß es, das Unternehmen sei nicht Eigentümer der Volkswagenhalle - und zwar Namensgeber, aber nicht Sponsor der Halle.

Von Jan Sternberg/RND

Kanzlerin Angela Merkel stellte sich im „Berliner Salon on Tour“ beim Leserforum der Ostsee-Zeitung den Fragen von RND-Hauptstadtbüro-Leiter Gordon Repinski und dem Chefredakteur der OZ, Andreas Ebel. Drohende CDU-Wahlschlappen im Osten, das Sterben im Mittelmeer, der voranschreitende Klimawandel? So antwortete die Kanzlerin.

13.08.2019

Der Bundesrechnungshof will das Krisenmanagement des Verkehrsministeriums nach dem Scheitern der Pkw-Maut unter die Lupe zu nehmen – die Opposition kritisiert die Informationspolitik des CSU-Ministers. Für Andreas Scheuer ist die Affäre noch lange nicht ausgestanden.

13.08.2019

Der frühere Dreisternegeneral und AfD-Politiker Joachim Wundrak muss sich scharfe Kritik vom ehemaligen Brigadegeneral Klaus Wittmann anhören: Wundrak habe im Geschichtsunterricht „nicht aufgepasst“, schreibt dieser in einem offenen Brief.

13.08.2019