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Politik Für die Europawahl macht die SPD Barley zur Misses 99 Prozent
Nachrichten Politik Für die Europawahl macht die SPD Barley zur Misses 99 Prozent
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14:14 09.12.2018
Vizekanzler Olaf Scholz applaudiert, als Justizministerin Katarina Barley bei der Delegiertenkonferenz ihrer Partei zur SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt wird. Quelle: dpa
Berlin

Nach einigen Querelen im Vorfeld hat die SPD an diesem Sonntag Noch-Bundesjustizministerin Katarina Barley zur deutschen Spitzenkandidatin für die Europawahl gewählt. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete erreichte eine Zustimmung von 99 Prozent. Barley hat bereits angekündigt, unabhängig vom Ausgang der Wahl am 26. Mai das Bundesjustizministerium zu verlassen und nach Brüssel zu wechseln.

In ihrer Bewerbungsrede rief Barley ihre Partei angesichts des Erstarkens nationalistischer Bewegungen in Europa zu einem energischen Wahlkampf auf. „Wir müssen alles dafür tun, dass diese Menschen niemals das Sagen bekommen“, sagte Barley auf der Europadelegiertenkonferenz in Berlin. Europa sei sehr zerbrechlich geworden, das europäische Einigungsprojekt stehe am Scheideweg, so Barley. „Wir müssen alle raus aus der Komfortzone“, rief die Justizministerin ihre Partei auf. „Lasst uns einen geilen Wahlkampf auf die Beine stellen.“

Als Kommissionspräsident tritt aber ein holländischer Sozialdemokrat an

Auf Platz zwei der Liste wurde der Fraktionschef der europäischen Sozialdemokraten im Europaparlament, Udo Bullmann, mit 97,4 Prozent gewählt. Bei der letzten Europawahl 2014 landete die SPD mit Spitzenkandidat Martin Schulz bei 27,3 Prozent - in Umfragen liegt die SPD bundesweit derzeit nur noch bei knapp 15 Prozent.

Der gesamt-europäische Spitzenkandidat der sozialdemokratischen Parteien ist der Vizepräsident der EU-Kommission, der Niederländer Frans Timmermans. Der 57-Jährige wird im Wahlkampf der große Rivale des konservativen Kandidaten Manfred Weber (CSU). Beide wollen Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden und konkurrieren damit um einen der mächtigsten Posten in Brüssel.

Viel Kritik im Vorfeld

Barley könnte als nationale Spitzenkandidatin womöglich eine führende Rolle im Europaparlament in der sozialdemokratischen Fraktion übernehmen.

Im Vorfeld der Listenaufstellung an diesem Sonntag hatte es in der SPD Kritik an zu wenig jungen, weiblichen und ostdeutschen Kandidaten auf aussichtsreichen Listenplätzen gegeben.

Von RND/dpa

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