Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Konflikt um Wahlliste: AfD Sachsen legt offiziell Beschwerde ein
Nachrichten Politik Konflikt um Wahlliste: AfD Sachsen legt offiziell Beschwerde ein
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:11 15.07.2019
Der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban (r.) und der Anwalt Michael Elicker vor wenigen Tagen während einer Pressekonferenz zur Kürzung der Landeswahlliste. Quelle: Matthias Rietschel/dpa-Zentralbi
Leipzig

Die sächsische AfD hat beim sächsischen Verfassungsgerichtshof in Leipzig Beschwerde gegen eine Entscheidung des Landeswahlausschusses eingelegt. Dieser hatte am 5. Juli einen Großteil der AfD-Landesliste aus formalen Gründen nicht zugelassen.

Laut Gericht ist mit der Beschwerde auch der Antrag verbunden, eine einstweilige Anordnung gegen die Entscheidung zu erlassen. Die Beschwerde sei am Freitag eingegangen, teilte das Gericht am Montag mit.

Laut einer Sprecherin war zunächst noch unklar, bis wann das Gericht eine Entscheidung trifft. Man bemühe sich, den Fall vor der Landtagswahl am 1. September 2019 zu klären.

Der Landeswahlausschuss hatte nur die ersten 18 von insgesamt 61 Plätzen der AfD-Liste bestätigt. Bei einem guten Abschneiden zur Landtagswahl könnte die AfD unter Umständen nicht alle Mandate besetzen.

Lesen Sie auch: Konflikt um Wahlliste: AfD Sachsen kündigt Klagen an

Von RND/dpa