Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Neue EU-Kommission: Das ist von der Leyens „Team für Europa”
Nachrichten Politik Neue EU-Kommission: Das ist von der Leyens „Team für Europa”
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:45 10.09.2019
Ursula von der Leyen, zukünftige Präsidentin der Europäischen Kommission. Quelle: Virginia Mayo/AP/dpa
Brüssel

Ursula von der Leyen steht am Dienstagmittag im großen Pressesaal der EU-Kommission in Brüssel und lächelt. Sie hat eine lange Liste mit Namen und Zuständigkeiten vorgelesen. Es sind ihre Kandidaten für die neue EU-Kommission, der die CDU-Politikerin vom 1. November an als Präsidentin vorstehen wird. Dann breitet von der Leyen beide Hände aus, als wolle sie einen Segen aussprechen. Sie lächelt wieder und sagt: „Das ist mein Team für Europa.“

Die Namen waren schon bekannt. Wer welches Arbeitsgebiet bekommen wird, dagegen nicht. In den vergangenen Wochen hat von der Leyen eine Frage hin und her gewälzt: Wer ist kompetent genug für welches Ressort, damit am Ende alle 27 Mitgliedsstaaten der EU einigermaßen zufrieden sind?

Geht es nach den ersten Kommentaren zur neuen Kommission, dann hat von der Leyen solide Arbeit geleistet. Personell sind fast genauso viele Frauen wie Männer in der insgesamt 27-köpfigen Kommission vertreten. Das hat es in der Geschichte der EU noch nie gegeben. Vielleicht wird es auch noch eine Frau mehr in dem Brüsseler Top-Gremium geben. Sollte Großbritannien eine Brexit-Verlängerung bekommen, müsste London einen Kandidaten nachmelden, sagt von der Leyen.

13 Frauen, 14 Männer: Das ist das Team der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Strukturell wartet sie mit einer Überraschung auf. Von der Leyen umgibt sich künftig mit insgesamt acht Vizepräsidentinnen und -präsidenten. Drei davon bekommen den Titel „Exekutiv-Vizepräsident“. Es sind gewissermaßen von der Leyens Super-Stellvertreter.

Frans Timmermans aus den Niederlanden, Margrethe Vestager aus Dänemark und der Lette Valdis Dombrovskis sollen sich ressortübergreifend um die drei Themen kümmern, mit denen von der Leyen in den kommenden fünf Jahren punkten will: Digitalisierung, Kampf gegen den Klimawandel, Arbeit und Soziales.

Während der Pressekonferenz am Dienstag gibt sich die frühere deutsche Verteidigungsministerin sehr selbstbewusst. Sie sagt: „Wir werden den Klimawandel mutig angehen, unsere Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten ausbauen, unsere Beziehungen zu einem selbstbewussteren China definieren und ein verlässlicher Nachbar sein.“ Insgesamt wolle sie eine Kommission leiten, die Europa in der Weltpolitik einen besseren Stand verleihen soll.

Dazu passt ihr Plan, eine eigene Fachabteilung für Verteidigungsindustrie und Raumfahrt zu gründen. Die designierte Binnenmarkt-Kommissarin Sylvie Goulard aus Frankreich soll sich darum kümmern. Von der Leyen will der sogenannten europäischen Verteidigungsunion auf die Sprünge helfen, die sie selbst in ihrer Zeit als Bundesverteidigungsministerin begleitet hat. Die EU will damit unabhängiger von den USA werden.

Egal, wer hier für uns arbeitet, tut dies als Europäer.

Ursula von der Leyen, EU-Kommissionschefin

Zweimal streut von der Leyen in ihrer Pressekonferenz ein, dass die Sitzungen der Kommissarinnen und Kommissare in Brüssel künftig „papierlos“ ablaufen sollen. Es klingt ein wenig so, als wolle die erste Deutsche an der Spitze der Kommission seit mehr als einem halben Jahrhundert betonen: Wer die Digitalisierung durchsetzen will, muss bei sich selbst anfangen.

Doch schnell wird sie ernsthafter. Den Kommissarinnen und Kommissaren, die sich möglicherweise als verlängerter Arm ihrer nationalen Regierungen in ihrer Kommission sehen, gibt von der Leyen schon einmal mit auf den Weg: „Egal, wer hier für uns arbeitet, tut dies als Europäer.“

Noch steht das Personaltableau der neuen Kommissionspräsidentin nur auf dem Papier. Die designierten Kommissarinnen und Kommissare werden noch vom EU-Parlament angehört und einzelne möglicherweise abgelehnt. Dann muss sich von der Leyen wieder auf die Suche nach geeignetem Personal begeben. Erst wenn die gesamte Kommission gebiligt ist, kann die Deutsche mit ihrer Arbeit für Europa beginnen. Die ersten Kampfansagen aus dem Parlament kommen nur Minuten, nachdem von der Leyen ihre Pressekonferenz mit einem Lächeln beendet hat.

Von Damir Fras/RND

Wie ist es um Deutschlands Bildungssystem und -ausgaben bestellt? Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat sich damit beschäftigt. Dabei stellt die OECD der Bundesrepublik in Sachen frühkindliche Bildung und höhere Abschlüsse ein gutes Zeugnis aus. Doch es gibt auch Kritik.

10.09.2019

13 Frauen und 14 Männer - so sieht die neue designierte EU-Kommission aus. Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat sie am Dienstag offiziell vorgestellt. Eine wichtige Rolle spielen dabei ihre drei Vizepräsidenten.

10.09.2019

Ein weiterer teils dramatischer Tag in Sachen Brexit ist Geschichte. An dessen Ende steht eine zweite Niederlage für Boris Johnson, dem das Parlament keine Neuwahlen gewähren will. Das Unterhaus wiederum muss eine Zwangspause einlegen. Die Medien üben teils harsche Kritik am britischen Premier.

10.09.2019