Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Politik Was ist der Backstop?
Nachrichten Politik Was ist der Backstop?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:51 01.02.2019
Ein Lkw fährt in Newry (Nordirland) auf der Autobahn durch die Grenze zwischen Irland und Nordirland. Quelle: Mariusz Smiejek/dpa
Berlin

Zu sehen ist die etwa 500 Kilometer lange Grenze zwischen der Republik Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland kaum noch. Das war während der Nordirland-Unruhen zwischen 1968 und 1998 anders: Schwer bewaffnete Soldaten auf Wachtürmen und Stacheldraht kennzeichneten die Borderline.

Was ist der Backstop?

Der sogenannte Backstop ist der strittigste Punkt im Austrittsabkommen zwischen London und Brüssel. Er ist eine Art Sicherungsklausel für Frieden auf der irischen Insel. Denn im Gegensatz zu Großbritannien wird Irland nach dem Brexit weiterhin Teil der EU sein, Nordirland jedoch nicht.

Mit dem Brexit wird die sensible Grenze plötzlich zur harten Außengrenze der Europäischen Union. Befürchtet wird nun, dass es zum erneuten Aufbrechen des Konflikts kommen könnte, wenn nach einem Brexit Grenzkontrollen aufgenommen würden.

Backstop als Garantie für freien Verkehr

Das soll der Backstop verhindern: Er gilt als Garantie für einen freien Personen- und Warenverkehr an der Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Denn sollten sich London und Brüssel auf kein neues Handelsabkommen einigen können, würde beim Backstop das ganze Königreich auch nach der Übergangsfrist in der EU-Zollunion bleiben und Nordirland zusätzlich auch im europäischen Binnenmarkt.

Brexit-Übergangsphase bis Ende 2022

Die Übergangsphase ist bis zum 31. Dezember 2020 vorgesehen. Sie könnte um zwei Jahre bis Ende 2022 verlängert werden. Maximal bis dahin hätten die EU und Großbritannien Zeit, einen neuen Deal zu finden.

Kritikpunkt Nummer eins der Brexit-Verfechter ist, dass das Königreich die Regelung nicht einseitig kündigen kann. Fast noch schwerer wiegt jedoch, dass Großbritannien eigentlich keine neuen Handelsabkommen mit anderen Ländern der Welt schließen kann, solange es sich in der Europäischen Zollunion befindet.

Hintergründe rund um die Brexit-Abstimmung

Entscheidung am Dienstag: May fährt mit ihrem Brexit-Deal eine historische Pleite ein

Internationale Pressestimmen: „Wir müssen dem Chaos und der Spaltung ein Ende setzen“

Kommentar: Kontrollverlust in London

Korrespondenten-Bericht: Ein Scheitern mit Ansage

Mays Rettungsversuch: Die Premierministerin kämpft für den Brexit-Deal – mit Zusicherungen der EU

Reaktionen aus der EU: „Bitte bleibt“ – EU-Parlamentarier schreiben emotionalen Brief an Briten

Sorge vor „No Deal“: Das steht beim Brexit-Showdown auf dem Spiel

Folgen für die Wirtschaft: Große Mehrheit der Unternehmen sieht Nachteile durch Brexit

EU-Verbleib oder harter Brexit? May hält den Verbleib für wahrscheinlicher als ungeregelten Austritt

Von Thoralf Cleven/RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

In der Steuerfrage kommen SPD und Union auf keinen Nenner. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erhebt jetzt schwer Vorwürfe gegen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

01.02.2019

Der Inselstaat Hawaii gilt als US-Vorreiter im Kampf gegen Zigaretten-Konsum. Nun will der Präsident noch einen Schritt weiter gehen und den Kauf komplett verbieten. Allerdings nicht sofort – aus Rücksicht auf die Steuer-Profiteure.

01.02.2019

Der Machtkampf in Venezuela geht in die nächste Runde: Kurz vor Ablauf des Ultimatums für Präsident Maduro mahnt Kanzlerin Angela Merkel zur Vernunft. Während die EU-Länder noch an einer einheitlichen Linie feilen, versucht die Regierung in Venezuela, Kapital zu sichern.

01.02.2019