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Politik Wehretat – Ausgabenziel mit Straßenbau erreichen
Nachrichten Politik Wehretat – Ausgabenziel mit Straßenbau erreichen
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05:11 11.07.2018
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels. Quelle: dpa
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Berlin

Deutschland wird zusätzliche Leistungen tragen müssen für den innerhalb der Nato benötigten Ausbau der Infrastruktur in Mitteleuropa“, sagte Bartels dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Mittwoch). „Das betrifft Straßen, Brücken, Tunnel und Schienen.“ Die Ausgaben werden notwendig, weil im Rahmen der Aufrüstung zunehmend Militärfahrzeuge Deutschland als Transitland nutzen dürften.

Auch das Bundesverteidigungsministerium prüft mittlerweile die Möglichkeiten einer solchen Anrechnung. Seit 2016 sammelt eine Arbeitsgruppe Ideen, wie und welche Infrastrukturprojekte auf den Verteidigungshaushalt anrechenbar sind, erfuhr das RND aus Regierungskreisen. An der Arbeitsgruppe sind neben dem Verteidigungsministerium unter anderem das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr und die Universität der Bundeswehr München beteiligt. Auf Deutschland steigt international der Druck, die Verteidigungsausgaben schneller als geplant anwachsen zu lassen. Am heutigen Mittwoch beginnt der Nato-Gipfel in Brüssel.

Von RND