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Wirtschaft Sachsen beim Radwegebau auf der Bremse – nur elf Kilometer neue Trassen im letzten Jahr
Nachrichten Wirtschaft Sachsen beim Radwegebau auf der Bremse – nur elf Kilometer neue Trassen im letzten Jahr
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21:00 11.06.2019
Sichere Radwege an Bundes- und Staatsstraßen wie hier in München gibt es in Sachsen und Thüringen noch zu selten. Quelle: Lino Mirgeler/dpa
Dresden

Der Neubau von Radwegen tritt in Sachsen weiter auf der Stelle. Im vorigen Jahr wurde an Staats- und Bundesstraßen sogar ein neues Rekordtief erreicht: Gerade mal elf Kilometer Radwege wurden innerhalb eines Jahres neu gebaut, wie aus einer Antwort von Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervorgeht. An Bundesstraßen wurden demnach 2018 sechs Kilometer (2017: vier Kilometer) Radwege neu gebaut, an Staatsstraßen waren es nur fünf Kilometer (2017: acht Kilometer). Bundesweit verfügt ein Viertel aller Landesstraßen über Radwege, auf Sachsens 4750 Kilometern Staatsstraßen stagniert dieser Wert bei knapp elf Prozent (524 Kilometer).

Grüne: „Für Aufholjagd reicht es hinten und vorne nicht“

Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Katja Meier sprach angesichts solcher Zahlen von einer „verheerenden Bilanz“ des Verkehrsministers: „Nach fünf Jahren Amtszeit wurden gerade mal 42 Kilometer Radwege an Staats- und 46 Kilometer an Bundesstraßen gebaut.“ Um bis Ende 2025 den Bundesschnitt zu erreichen, müsse Sachsen jährlich 95 Kilometer Radwege an Staatsstraßen bauen. „Davon sind wir weit entfernt, denn aktuell befinden sich lediglich 19 Kilometer in Planung. Und auch an den Bundesstraßen werden derzeit nur 37 km Radwege geplant“, kritisierte die Landtagsabgeordnete der Grünen. Bei jährlich 8,3 Millionen Euro für den sächsischen Radwegebau sei jetzt schon klar: „Für eine Aufholjagd im Vergleich zu anderen Bundesländern reicht es hinten und vorne nicht.“

Das Verkehrsministerium werde der wachsenden Bedeutung des Fahrrads als Alltagsverkehrsmittel auch zum Ende der Legislatur nicht gerecht. Die Grünen fordern daher, dass sich im Landesamt für Straßenbau und Verkehr 12 Vollzeitmitarbeiter explizit der Planung von Radwegen annehmen. Zudem müsse ein eigenes Fachreferat für Rad- und Fußverkehrsbelange her, so die Abgeordnete. „Wer die Zahl der verunglückten Radfahrer und Radfahrerinnen senken will, muss deutlich mehr für eine sichere Infrastruktur tun. Davon ist in Sachsen leider nicht viel zu sehen.

2018 wurden in Sachsen 4111 Radfahrer und Radfahrerinnen bei Verkehrsunfällen verletzt. Die Zahl der tödlich Verunglückten stieg auf 34.

ADFC sieht eingeschränkte Lebensqualität

Kritik an den schleppenden Baufortschritten bei Radwegen übte auch der sächsische Landesverband des ADFC: „Das passiert deutlich zu wenig“, sagte dessen verkehrspolitischer Sprecher Rolf Leonhardt auf LVZ-Anfrage. „Fehlende Radwege schränken die Lebensqualität auf dem Lande ein. Eltern können ihre Kinder nicht mit dem Fahrrad zwischen rasenden Autos und Leitplanken zur Schule oder zum Gitarrenunterricht schicken. Das ist eine von vielen Ursachen für die Unzufriedenheit in ländlichen Regionen.“ Als positives Signal vermerkt der ADFC, dass in den zurückliegenden zwei Jahren zumindest die Planung von Radwegen in Gang gekommen sei. In der Radverkehrskonzeption von 2014 habe das Verkehrsministerium insgesamt 540 Kilometer neue Radwege bis 2025 zugesagt. Das sei, wenn überhaupt, nur durch höheres Bautempo und entsprechende Finanzausstattung zu schaffen.

Dulig: Rückstand entstand unter Morlok

Das Verkehrsministerium kommt nach eigenen Berechnungen immerhin auf insgesamt knapp 16 Kilometer Radwege an Bundes- und Staatsstraßen, die im vorigen Jahr für den Verkehr freigegeben wurden. Minister Dulig, der vor kurzem während einer Dienstreise moderne Radverkehrsanlagen in Amsterdam bewundern konnte, hält nach eigener Aussage an seinem Kurs fest, „den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr sachsenweit nennenswert zu erhöhen und dazu das Netz für den Alltags- und touristischen Radverkehr weiter auszubauen.“

Vor allem unter seinem Vorgänger Sven Morlok (FDP) habe „Radverkehr nur eine untergeordnete bis gar keine Rolle“ gespielt, wodurch ein großer Rückstand zu anderen Bundesländern aufzuholen sei, erklärte Dulig und bemühte sich um Optimismus: „Wir sind auf einem guten Weg und haben bereits einiges erreicht.“ Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit seien mehrere Sonderprogramme aufgelegt worden, so das Ministerium. Für Radwege der höchsten Priorität sei ein Planungs- und Bauvolumen von rund 300 Millionen Euro beauftragt worden, so der Minister. „Dies zeigt, dass wir deutlich umgesteuert haben.“

Aufgrund der erforderlichen Planungsvorläufe und Genehmigungsverfahren erwarte man eine spürbare Erhöhung der Bautätigkeit bei bundes- und staatsstraßenbegleitenden Radwegen im kommenden und übernächsten Jahr, erklärte eine Sprecherin seines Hauses. Beim Radwegebau seien die Planungsprozesse ebenso aufwendig wie beim Straßenbau - mit ähnlich langen Bearbeitungszeiten.

Thüringen radelt noch hinterher

Keineswegs besser kommen Radfahrer in Thüringen auf separaten Wegen voran. Nach Angaben des Infrastrukturministeriums in Erfurt sind 355 Kilometer der Bundesstraßen mit Radwegen versehen, was einem Ausstattungsgrad von 23 Prozent entspricht. Im vorigen Jahr kam kein einziger Kilometer Radwege dazu, musste eine Ministeriumssprecherin einräumen. Bei den Thüringer Landesstraßen sind gerade mal sechs Prozent (256 Kilometer) mit Radwegen ausgestattet, davon wurden elf Kilometer 2018 neu gebaut.

Von Winfried Mahr

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