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Altenburg 50 Prozent der Altenburger Kreisstraßen noch nicht saniert
Region Altenburg 50 Prozent der Altenburger Kreisstraßen noch nicht saniert
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11:47 03.11.2016
Steht auf der Dringlichkeitsliste weit oben: Die Kreisstraße in und bei Fockendorf. Quelle: Mario Jahn
Altenburg

Auf den Kreisstraßen im Altenburger Land sind schon etliche Kilometer erneuert worden und gut in Schuss. Dennoch schiebt die Kreisverwaltung notwendige Investitionen vor sich her. Von den 230 Kilometern ist exakt die Hälfte noch nicht ausgebaut oder teilsaniert, heißt es auf OVZ-Anfrage.

Die letzte Zustandsanalyse datiert aus dem Jahr 2011. Seinerzeit bekamen nur acht Prozent der Kreisstraßen die Note 1, exakt 15,6 Prozent die Note 1,5 und 20,9 Prozent die Note 2. Mit einem Befriedigend wurden knapp 20 Prozent der Straßen eingeschätzt, und in einem desolaten Zustand (Note 4 bis 5) befanden sich zum Zeitpunkt der Analyse etwa 36 Prozent aller Kreisstraßen-Kilometer. Normalerweise wird laut Landrätin Michaele Sojka (Linke) der Zustand des Netzes aller zwei bis drei Jahre unter die Lupe genommen. Allerdings kam 2013 das Hochwasser dazwischen, das neue Schäden in die Fahrbahnen riss und an Brücken verursachte. Seitdem werden mit Hilfe von Aufbauprogrammen die Hochwasserschäden beseitigt. Das habe Priorität, so Sojka, denn die Mittel seien bis Ende dieses Jahres abzurechnen.

Dass seitdem keine neue Zustandserhebung vorgenommen wurde, hat auch mit der angespannten personellen Lage in der zuständigen Landratsamt-Abteilung zu tun, erläutert die Kreischefin. Mehrere Mitarbeiter seien in Ruhestand gegangen. Nun ist vorgesehen, im Jahr 2017 die nächste Analyse zum Zustand der Kreisstraßen vorzulegen.

„Ich bin froh, dass so viele Mittel aus dem Hochwasserschutz-Programm zur Verfügung stehen“, sagt Sojka mit Blick auf die notwendigen Investitionen. Immerhin weisen die Kreisstraßen auch 95 Bauwerke auf – Brücken, Durchlässe oder Stützmauern. In diesem Jahr werden laut Haushaltplan 1,478 Millionen Euro investiert, wovon der Kreis 1,15 Millionen Euro vom Land oder Bund erhält. Hinzu kommen 1,4 Millionen Euro für die Unterhaltung der kreiseigenen Pisten, für die die Behörde in der Lindenaustraße keinen Cent erhält. Mit dem Geld werden Löcher geflickt, Bankette instand gesetzt, Straßenränder gepflegt und – jetzt bald wieder aktuell – der Winterdienst finanziert.

Im Doppelhaushalt für die Jahre 2017/18, der derzeit diskutiert wird, sind 3,8 Millionen Euro vorgesehen, um die Kreisstraßen weiter auf Vordermann zu bringen.

Zwar gibt es eine Prioritätenliste, welche Straßen es am Nötigsten haben. Und dazu zählt in jedem Fall die Holperpiste in Fockendorf. Doch bei den Sanierungen ist der Landkreis nicht selten an Vorhaben der Zweckverbände gebunden. Werden irgendwo neue Wasserleitungen verlegt, wird in der Regel auch die Straße mit ausgebaut. Sojka macht überdies deutlich: „Ohne Fördermittel bauen wir nicht.“ Eine aufwendige Straßenerneuerung könnte der Landkreis nicht aus eigener Tasche stemmen.

Auch das Beseitigen von Flickenteppichen wird mangels Geld auf die lange Bank geschoben. Dies sei in der Regel nur mit größeren Instandsetzungen möglich, doch die seien nicht förderfähig und müssten vom Kreis allein bezahlt werden. Um Flickstellen in einer „sicht- und wahrnehmbaren Größe zu beseitigen, fehlen personelle und finanzielle Voraussetzungen“, heißt es aus dem Landratsamt. Die Leistungen der Kreisstraßenmeisterei beim Wegradieren schadhafter Stellen in den Fahrbahnen richten sich der Behörde zufolge nach der Dringlichkeit bezüglich der Verkehrssicherungspflicht.

Laut Sojka hat das Altenburger Land das dichteste Kreisstraßennetz in Thüringen. Ihrer Ansicht nach sind das entschieden zu viele Kilometer. Deshalb geht das Bestreben ihrer Behörde dahin, Kreisstraßen abzustufen und Kommunen zu übertragen. „Im Zuge der Gebietsreform wird es auch hierbei eine Neuordnung geben“, ist sich die Linken-Politikerin sicher. Die Kreisverwaltung will deshalb ein externes Gutachten in Auftrag geben, um künftig nur noch jene Kreisstraßen zu behalten, „die den Namen auch verdienen“. Absicht sei es dabei, sanierte Straßen der kommunalen Hand zu übergeben.

Von Frank Prenzel

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