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Altenburg 90 Millionen Euro Kohlegeld für das Altenburger Land
Region Altenburg

90 Millionen Euro Kohlegeld für das Altenburger Land

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08:27 30.06.2020
Dem Altenburger Land steht eine Millionenförderung ins Haus. Quelle: dpa
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Altenburg/Berlin

„Dass das Altenburger Land nun von den Strukturhilfen des Bundes für die deutschen Kohleregionen profitieren soll, ist ein großer Erfolg.“ So kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser den entsprechenden Änderungsantrag der Bundestagsfraktionen CDU/CSU und SPD zu dem Entwurf des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen. Bis zu 90 Millionen Euro sollen dadurch nun in den Landkreis fließen (OVZ berichtete).

„Der von Braunkohleabbau und -verarbeitung geprägte Landkreis war im von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vorgelegten Gesetzentwurf schlichtweg nicht vorhanden. Mit vereinten Kräften ist es gelungen, dass das Altenburger Land in das Gesetz aufgenommen wird“, schildert die für das Altenburger Land zuständige Bundestagsabgeordnete. Und betont, dass alle Thüringer Bundestagsabgeordneten von SPD und CDU, das Thüringer Wirtschaftsministerium und die Staatskanzlei „in einem gemeinsamen Kraftakt dafür gesorgt haben, dass der Thüringer Landkreis ins Gesetz kommt“.

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Jetzt müssen Projektvorschläge erarbeitet werden

Auch Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) bezeichnete die Entscheidung als erfreulich. Es sei allerdings notwendig, dass die jetzt zugesagte Summe möglichst nicht zu Lasten anderer Bundesländer gehe, sondern dem Altenburger Land direkt zufließe und dann auch komplett in eigener Zuständigkeit eingesetzt werden könne. „Das sollte im Gesetz oder zumindest in einer Vereinbarung klar und eindeutig geregelt werden“, so Tiefensee. Die Gespräche dazu laufen noch.

Wichtig sei laut Kaiser zudem, dass die Gesetze diese Woche im Bundestag beschlossen werden – und dann die Vereinbarung darüber, wie das Altenburger Land an die Gelder kommt, damit vor Ort Projektvorschläge erarbeitet werden können. „Denn wofür das Geld ausgegeben werden soll, ist noch nicht klar.“

Konkret festgeschrieben ist – abseits des Altenburger Landes – der Ausbau der S-Bahnstrecke von Leipzig über Pegau und Zeitz nach Gera, was einer besseren Anbindung der Region an den Raum Leipzig und der Attraktivität für Industrieansiedlungen dienen soll.

Von OVZ

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