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Altenburg Altenburger Linke kritisiert OB Neumann – und fordert wieder mehr Sitzungen
Region Altenburg Altenburger Linke kritisiert OB Neumann – und fordert wieder mehr Sitzungen
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15:08 24.01.2020
Im Namen der Altenburger Stadtratsfraktion der Linken kritisiert die Vorsitzende Kati Klaubert Oberbürgermeister André Neumann und fordert wieder mehr öffentliche Sitzungen des Gremiums. Quelle: Christian Neffe
Altenburg

Die Altenburger Linken haben Oberbürgermeister André Neumann (CDU) für den von ihm eingeführten zweimonatlichen Sitzungsturnus kritisiert. „Aufgrund der großen Abstände zwischen den offiziellen Sitzungsterminen ist die Stadtratsarbeit schwieriger geworden“, erklärte Fraktionschefin Kati Klaubert in einer Pressemitteilung im Anschluss an eine Fraktionsklausur. „Dabei bleiben manche Themen auf der Strecke und können von den ehrenamtlichen Stadträten nur punktuell beraten werden.“

Fraktion will wieder monatliche Stadtratssitzungen

Vor diesem Hintergrund fordert Die Linke, zum alten Modell zurückzukehren. „Aus heutiger Sicht werben wir um die Rückkehr zu einem monatlichen Rhythmus öffentlicher Stadtratssitzungen“, so Kati Klaubert, die bei dieser Forderung ihre Fraktion hinter sich weiß. Zumal die Linken skeptisch sind, „ob die vom Oberbürgermeister zur Erprobung angekündigten nicht öffentlichen Informationsveranstaltungen in den stadtratsfreien Monaten die Sitzungslücke zu schließen“ vermögen. Die erste zum Thema Nachtragshaushalt für dieses Jahr fand erst kürzlich statt. Denn demokratische Entscheidungen bräuchten Zeit und Raum, „das gilt auch für die Arbeit im Stadtrat“, teilte Klaubert weiter mit.

OB Neumann verspricht sich Entlastung der Verwaltung

Der Turnus mit Sitzungen alle zwei Monate wurde mit Beginn der neuen Legislatur im Juni 2019 auf Betreiben von OB Neumann eingeführt. Genau genommen tagt das Gremium jährlich sogar nur fünf Mal, was durchschnittlich nur einer Sitzung alle knapp zweieinhalb Monaten entspricht. Das wiederum liegt an der jeweils dreimonatigen Sommer- und Winterpause. So gibt es weder im Juli und August, noch im Dezember und Januar eine Zusammenkunft des Stadtrats. Von der reduzierten Anzahl der Sitzungen verspricht sich das Stadtoberhaupt eine Entlastung der Verwaltung, weil neben weniger Sitzungsstunden auch weniger Vor- und Nacharbeiten anfallen.

Linke kämpft für Einführung einer Familienkarte

Abgesehen von ihrer Forderung nach mehr Stadtratssitzungen legte die Fraktion der Linken auf ihrer Klausur noch Arbeitsschwerpunkte fest. Demnach will man in den nächsten Monaten dafür sorgen, dass das Areal am Großen Teich so entwickelt wird, dass die Festlegungen der entsprechenden Arbeitsgruppe umgesetzt werden können. Außerdem unterstützt die Fraktion, dass das Schloss in eine Stiftung eingebracht, die geplante Spielewelt in der Innenstadt und die Bibliothek im Ernestinum entwickelt werden. Darüber hinaus will sich die Linke dafür stark machen, dass in Altenburg eine Familienkarte eingeführt wird, mit der man entsprechende Ermäßigungen erhält.

Von haeg

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